ANLAGE VII
LISTE DER IN ARTIKEL 2 ABSATZ 3 GENANNTEN WAREN, DIE VORÜBERGEHEND AUS DEM GELTUNGSBEREICH DIESES PROTOKOLLS MIT AUSNAHME DER TITEL IV BIS VI AUSGENOMMEN SIND
HS-Position | Warenbezeichnung | |
ex | 27.07 | Öle, in denen die aromatischen Bestandteile gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen gewichtsmäßig überwiegen und die ähnlich sind den Mineralölen und anderen Erzeugnissen der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers, bei deren Destillation bis 250 ºC mindestens 65 RHT übergehen (einschließlich der Benzin-Benzol-Gemische), zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe |
| 27.09 bis 27.15 | Erdöle und ihre Destillationserzeugnisse; bituminöse Stoffe; Mineralwachse |
ex | 29.01 | Acyclische Kohlenwasserstoffe, zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe |
ex | 29.02 | Cyclane und Cyclene (ausgenommen Azulene), Benzol, Toluol, Xylole, zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe |
ex | 34.03 | Zubereitete Schmiermittel, Erdöl oder Öle aus bituminösen Mineralien enthaltend, vorausgesetzt deren Anteil beträgt weniger als 70 GHT |
ex | 34.04 | Künstliche Wachse und zubereitete Wachse auf der Grundlage von Paraffin, Erdölwachsen oder von Wachsen aus bituminösen Mineralien oder von paraffinischen Rückständen |
ex | 38.11 | Zubereitete Additive für Schmieröle, Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend |