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Veröffentlichte Fassung · 32026R2265 · CELEX: 32026R2265
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: In Kraft.
Gültig ab: 29.10.2026
Metadatenstand: 29.10.2026
Amtsblatt der Europäischen Union · Reihe L · 2026/2265 · 9.10.2026
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2026/2265 DER KOMMISSION
vom 6. Oktober 2026
zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (1), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 4 und Artikel 58 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Um für eine einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) zu sorgen, ist es notwendig, Maßnahmen in Bezug auf die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
(2)
In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
(3)
In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sollten die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren aus den in Spalte 3 genannten Gründen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code eingereiht werden.
(4)
Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Inhaber gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 weiterhin verwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
(5)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren sind in der Kombinierten Nomenklatur in den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code einzureihen.
Artikel 2
Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 während eines Zeitraums von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin verwendet werden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. Oktober 2026
Für die Kommission
Gerassimos THOMAS
Generaldirektor
Generaldirektion Steuern und Zollunion
(1) ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2013/952/oj.
(2) Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1987/2658/oj).
ANHANG
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Warenbeschreibung |
Einreihung (KN-Code) |
Begründung |
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(1) |
(2) |
(3) |
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Eine Ware aus Aluminium, bestehend aus zwei untrennbaren nicht biegsamen Rohren mit unterschiedlichen Durchmessern, die ineinander gesteckt sind. Die beiden Rohre sind durch einen Verriegelungsmechanismus miteinander verbunden und bilden somit ein Teleskoprohr. Das innere Rohr ist mit Rillen versehen, sodass der Benutzer die Länge des Teleskoprohrs anpassen kann. Die Ware ist an einem Ende mit dem biegsamen Schlauch verbunden, der an einem Staubsauger angebracht ist, und am anderen Ende mit verschiedenen Arten von Reinigungsköpfen. Das Teleskoprohr ist für die Verwendung mit einem bestimmten Staubsaugertyp konzipiert, damit der Benutzer den Boden und andere Oberflächen reinigen kann. (Siehe Abbildungen) (*1) |
8508 70 00 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVI und dem Wortlaut der KN-Codes 8508 und 8508 70 00. Das nicht biegsame Teleskoprohr ist ein unverzichtbares Teil des Staubsaugers, da es den Luftstrom aufrechterhält und eine maximale Saugleistung gewährleistet. Genauer gesagt bietet das nicht biegsame Teleskoprohr einen direkten Luftdurchgang zwischen dem biegsamen Schlauch und dem Reinigungskopf, wodurch ein gleichmäßiger Luftstrom sichergestellt und die Saugleistung maximiert wird. Da der spezifische Staubsaugertyp hauptsächlich für die Reinigung des Bodens im Stehen bestimmt ist, spielt das Teleskoprohr eine wichtige Rolle bei der ergonomischen Verwendung des Geräts. Es dient nicht nur als Griff zum Führen des Reinigungskopfs, sondern lässt sich auch auf die gewünschte Länge ausziehen, was für eine komfortable Nutzung des Geräts und eine effiziente Reinigung sorgt. Folglich hängt das mechanische Funktionieren des Staubsaugers vom nicht biegsamen Teleskoprohr ab, da der Staubsauger ohne dieses Rohr nicht seiner Bestimmung gemäß verwendet werden kann (siehe auch Urteil des Gerichtshofs vom 12. Dezember 2013, HARK, C-450/12, ECLI:EU:C:2013:824, Rn. 36-39). Aufgrund ihrer objektiven Merkmale, die sich aus ihrer Verwendung ergeben, insbesondere ihrer Gestaltung und ihrer Abmessungen, ist die Ware als ein Teil erkennbar, das ausschließlich oder hauptsächlich für Staubsauger der Position 8508 bestimmt ist. Eine Einreihung der Ware in die Position 7608 als Rohr ist daher ausgeschlossen, da die Rohre zu einer anderen erkennbaren Ware verarbeitet wurden, nämlich zu einem Teil von Staubsaugern der Position 8508 (siehe auch die Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 7608, Ausschluss Buchstabe d). Folglich ist das Teleskoprohr in Anwendung der Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVI in die Position 8508 einzureihen. Die Ware ist daher in den KN-Code 8508 70 00 als Teil der Staubsauger der Position 8508 einzureihen. |
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(*1) Die Abbildungen dienen nur zur Information. | ||
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ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2026/2265/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)
