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Veröffentlichte Fassung · 32007D0785 · CELEX: 32007D0785
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.
Gültig ab: 04.12.2007
Gültig bis: 30.06.2008
Metadatenstand: 25.10.2026
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4.12.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 316/62 |
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 3. Dezember 2007
zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz des Geflügels im Vereinigten Königreich, in Rumänien und Polen vor der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 6109)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/785/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (3), insbesondere auf Artikel 63 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG (4) legt bestimmte Schutzmaßnahmen fest, die anzuwenden sind, um die Ausbreitung der genannten Seuche zu verhindern; dazu gehört die Abgrenzung der Gebiete A und B nach einem vermuteten oder bestätigten Seuchenausbruch.
(2)
Nach dem Ausbruch der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 in der Grafschaft Suffolk im Vereinigten Königreich wurde die Entscheidung 2006/415/EG durch die Entscheidung 2007/731/EG (5) geändert, um den Anhang der Entscheidung 2006/415/EG zu ändern.
(3)
Die gemäß der Entscheidung 2006/415/EG vom Vereinigten Königreich ergriffenen Schutzmaßnahmen — einschließlich der Abgrenzung von A- und B-Gebieten gemäß Artikel 4 dieser Entscheidung — wurden jetzt im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überprüft.
(4)
Da die Seuche in dem Sperrgebiet erneut ausgebrochen ist, sollten die Abgrenzung des betroffenen Gebietes und die Dauer der Maßnahmen geändert werden, um der Seuchenlage Rechnung zu tragen.
(5)
Nach dem Ausbruch der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 in einer Hinterhofhaltung im Bezirk Tulcea wurde die Entscheidung 2006/415/EG durch die Entscheidung 2007/770/EG (6) geändert, um den Anhang der Entscheidung 2006/415/EG zu ändern.
(6)
Die gemäß der Entscheidung 2006/415/EG von Rumänien ergriffenen Schutzmaßnahmen — einschließlich der Abgrenzung von A- und B-Gebieten gemäß Artikel 4 der genannten Entscheidung — wurden jetzt im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überprüft.
(7)
Polen hat der Kommission zwei Ausbrüche der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 in Geflügelhaltungen in der Gemeinde Brudzeń Duży auf seinem Hoheitsgebiet gemeldet und die entsprechenden Maßnahmen gemäß der Entscheidung 2006/415/EG getroffen, einschließlich der Abgrenzung der Gebiete A und B gemäß Artikel 4 der genannten Entscheidung.
(8)
Die Kommission hat diese Maßnahmen zusammen mit Polen geprüft und sich davon überzeugt, dass die von der zuständigen Behörde dieses Mitgliedstaats gezogenen Grenzen der A- und B-Gebiete weit genug vom Ausbruchsherd entfernt liegen. Die A- und B-Gebiete in Polen können somit bestätigt und die Dauer dieser Abgrenzung festgelegt werden.
(9)
Die Entscheidung 2006/415/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(10)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 3. Dezember 2007
Für die Kommission
Markos KYPRIANOU
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13. Zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 157 vom 30.4.2004, S. 33); berichtigte Fassung (ABl. L 195 vom 2.6.2004, S. 12).
(2) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. Zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14).
(3) ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16.
(4) ABl. L 164 vom 16.6.2006, S. 51. Zuletzt geändert durch die Entscheidung 2007/770/EG (ABl. L 311 vom 29.11.2007, S. 45).
(5) ABl. L 295 vom 14.11.2007, S. 28.
(6) ABl. L 311 vom 29.11.2007, S. 45.
ANHANG
„ANHANG
TEIL A
Gebiet A gemäß Artikel 4 Absatz 2:
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ISO Länder-Code |
Mitgliedstaat |
Gebiet A |
Gültig bis (Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe b Ziffer iii) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Code (falls vorhanden) |
Bezeichnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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UK |
VEREINIGTES KÖNIGREICH |
SUFFOLK 00162 NORFOLK 00154 |
Schutzzone: Teil der Grafschaften Suffolk und Norfolk im Umkreis von jeweils 3 km um die Koordinatenpunkte TM 06178 76666 und TL 9506381001 (*1) |
19.12.2007 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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SUFFOLK 00162 NORFOLK 00154 |
Überwachungszone: Teil der Grafschaften Suffolk und Norfolk im Umkreis von jeweils 10 km um die Koordinatenpunkte TM 06178 76666 und TL 9506381001 (*1) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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RO |
RUMÄNIEN |
00038 |
Schutzzone: Murighiol |
31.12.2007 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
00038 |
Überwachungszone:
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PL |
POLEN |
WOIWODSCHAFT MAZOWIECKIE 01400 Kreis Płock |
Schutzzone:
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31.12.2007 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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WOIWODSCHAFT KUJAWSKO-POMORSKIE 00400 Kreis Włocławek |
Schutzzone: Gemeinde Włocławek:
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WOIWODSCHAFT MAZOWIECKIE 01400 Kreis Płock |
Überwachungszone:
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WOIWODSCHAFT MAZOWIECKIE 01400 Kreis Sierpc |
Überwachungszone: Gemeinde Mochowo:
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WOIWODSCHAFT KUJAWSKO-POMORSKIE 00400 Kreis Włocławek |
Überwachungszone: Gemeinde Włocławek:
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WOIWODSCHAFT KUJAWSKO-POMORSKIE 00400 Kreis Lipno |
Überwachungszone:
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TEIL B
Gebiet B gemäß Artikel 4 Absatz 2:
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ISO Länder-Code |
Mitgliedstaat |
Gebiet B |
Gültig bis (Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe b Ziffer iii) | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Code (falls vorhanden) |
Bezeichnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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UK |
VEREINIGTES KÖNIGREICH |
NORFOLK 00154 SUFFOLK 00162 |
Die Bezirke:
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19.12.2007 | ||||||||||||||||||||||||||||||
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RO |
RUMÄNIEN |
00038 |
Bezirk Tulcea |
31.12.2007 | ||||||||||||||||||||||||||||||
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PL |
POLEN |
WOIWODSCHAFT MAZOWIECKIE 01400 Kreis Płock |
Gemeinden:
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31.12.2007 | ||||||||||||||||||||||||||||||
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Płock-Stadt |
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Kreis Gostynin |
Gemeinden:
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Kreis Sierpc |
Gemeinden:
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WOIWODSCHAFT KUJAWSKO-POMORSKIE 00400 Kreis Włocławek |
Gemeinden:
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WOIWODSCHAFT KUJAWSKO-POMORSKIE 00400 Kreis Lipno |
Gemeinden:
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Włocławek-Stadt“ |
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(*1) Die Koordinaten entsprechen dem nationalen britischen Koordinatensystem.
