Weitere Informationen und Metadaten
Veröffentlichte Fassung · 32006D0568 · CELEX: 32006D0568
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: In Kraft.
Gültig ab: 03.03.2006
Metadatenstand: 25.10.2026
Beschluss der Kommission
vom 3. März 2006
über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung der Anlage II des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
(2006/568/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf den Beschluss 2005/269/EG des Rates vom 28. Februar 2005 über den Abschluss des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits [1], insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Aufgrund der Schlussfolgerungen in der zweiten Sitzung des Gemischten Ausschusses des Abkommens über den Handel mit Wein und in der ersten Sitzung des Gemischten Ausschusses des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens EU-Chile, die beide am 13.- 14. Juni 2005 in Madrid abgehalten wurden, ist es erforderlich, die Anlage II des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits zu ändern, um die Verwendung bestimmter chilenischer Handelsmarken, die sich mit geografischen Angaben der Gemeinschaft decken, für begrenzte Mengen bis zum 31. Januar 2014 auf dem inländischen Markt Chiles ab dem 24. April 2006 zuzulassen.
(2) Die Gemeinschaft und die Republik Chile haben daher gemäß Artikel 16 Absatz 2 des vorgenannten Abkommens zur Änderung von dessen Anlage II ein Abkommen in Form eines Briefwechsels ausgehandelt.
(3) Der Briefwechsel sollte genehmigt werden.
(4) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Durchführung der Bestimmungen über Spirituosen —
BESCHLIESST:
Artikel 1
Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung der Anlage II des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt.
Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluss beigefügt.
Artikel 2
Das für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige Mitglied der Kommission wird ermächtigt, das Abkommen in Form eines Briefwechsels rechtsverbindlich für die Gemeinschaft zu unterzeichnen.
Brüssel, den 3. März 2006
Für die Kommission
Mariann Fischer Boel
Mitglied der Kommission
[1] ABl. L 84 vom 2.4.2005, S. 19.
--------------------------------------------------
Abkommen in Form eines Briefwechsels
zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung der Anlage II des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
SCHREIBEN Nr. 1
Schreiben der Europäischen Gemeinschaft
Brüssel, den 24. April 2006
Sehr geehrter Herr,
ich beziehe mich auf die Sitzungen im Hinblick auf technische Anpassungen, die gemäß Artikel 16 Absatz 2 des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens vom 18. November 2002 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits abgehalten wurden, dem zufolge die Vertragsparteien im gegenseitigen Einvernehmen die Anlagen des Weinhandelsabkommens ändern können, um etwaigen Änderungen der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Parteien Rechnung zu tragen.
Auf diesen Sitzungen wurde festgestellt, dass bestimmte chilenische Handelsmarken, die mit geografischen Angaben der Gemeinschaft übereinstimmen, in Anlage II (Liste der Handelsmarken gemäß Artikel 7) aufgenommen werden müssen.
Daher beehre ich mich vorzuschlagen, die Anlage II des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken ab dem heutigen Tag durch die beigefügte Anlage zu ersetzen.
Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses Schreibens bestätigen würden.
Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
Im Namen der Europäischen Gemeinschaft
Mariann Fischer Boel
SCHREIBEN Nr. 2
Schreiben Chiles
Brüssel, den 24. April 2006
Sehr geehrte Dame,
ich beehre mich, den Eingang Ihres heutigen Schreibens mit folgendem Wortlaut zu bestätigen:
"Ich beziehe mich auf die Sitzungen im Hinblick auf technische Anpassungen, die gemäß Artikel 16 Absatz 2 des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens vom 18. November 2002 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits abgehalten wurden, dem zufolge die Vertragsparteien im gegenseitigen Einvernehmen die Anlagen des Weinhandelsabkommens ändern können, um etwaigen Änderungen der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Parteien Rechnung zu tragen.
Auf diesen Sitzungen wurde festgestellt, dass bestimmte chilenische Handelsmarken, die mit geografischen Angaben der Gemeinschaft übereinstimmen, in Anlage II (Liste der Handelsmarken gemäß Artikel 7) aufgenommen werden müssen.
Daher beehre ich mich vorzuschlagen, die Anlage II des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken ab dem heutigen Tag durch die beigefügte Anlage zu ersetzen.
Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses Schreibens bestätigen würden."
Ich beehre mich, Ihnen mitzuteilen, dass die Republik Chile dem Inhalt dieses Schreibens zustimmt.
Genehmigen Sie, sehr geehrte Dame, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
Im Namen der Republik Chile
Oscar Alcamán Riffo
--------------------------------------------------
""ANLAGE II
HANDELSMARKEN GEMÄSS ARTIKEL 7
A. Handelsmarken gemäß Artikel 7 Absatz 2
Cognac Juanico
Coña Col
Gran Coñac
Grappa San Remo
B. Handelsmarken gemäß Artikel 7 Absatz 2a [1]
Coñac Mabille
Coñac Basin — Pasquier
Coñac Casino, Camar
Coñac Mendoza
Coñac Cepa de Oro Traverso
Coñac Black Mont
Coñac Lomas de Bellavista
Gran Coñac Rucalban
Coñac Jormus
Coñac el Lagar de los Lagos
Coñac Tres Pinos
Coñac Riobar
Coñac Mirador
Coñac Tres Aguilas, Fray Francisco
Coñac Subercaseaux, 96, Blanc 96
Coñac el Gaitero
Coñac 103, Tres Palos Cruzados
Coñac Quinta Normal
Coñac Mónaco
Coñac Ponce de León
Coñac Adasme
Coñac Monte Grande
Coñac Casa Dieguez, Saint Pierre du Roi
Coñac D' Cuza
Coñac Trianero
Calvados Quinta Normal
Armagnac Quinta Normal
Grapa Mabille
Grapa Casino
Grapa Ivren
Grapa Lomas de Bellavista
Grapa Rucalban
Grapa Valle del Sur
Grapa Tres Pinos
Grapa Riobar
Grapa el Gaitero
Grapa Sol Andino, Uvita
Grapa Monte Grande
"[1] Die Weine, Spirituosen und aromatisierten Getränke gemäß Liste B des Abkommens über den Handel mit Wein sowie Liste B des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits dürfen eine Gesamtmenge von 22000 hl pro Jahr nicht übersteigen."
--------------------------------------------------
