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Veröffentlichte Fassung · 32005D0469 · CELEX: 32005D0469
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.
Gültig ab: 24.06.2005
Gültig bis: 15.11.2005
Metadatenstand: 24.10.2026
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25.6.2005 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 165/31 |
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 24. Juni 2005
zur dritten Änderung der Entscheidung 2004/614/EG in Bezug auf die Frist für die Durchführung von Maßnahmen zum Schutz gegen Geflügelpestvorkommen in der Republik Südafrika
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1863)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2005/469/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (2), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Entscheidung 2004/614/EG vom 24. August 2004 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hochpathogene Geflügelpest in der Republik Südafrika (3) hat die Kommission Maßnahmen zum Schutz gegen die in südafrikanischen Laufvogelbeständen grassierende Geflügelpest erlassen.
(2)
Im Dezember 2004 wurde die Kommission von Südafrika informiert, dass sich die Gesundheitslage der Laufvogelbestände gebessert hat. Die Kommission konnte aus dieser Information jedoch nicht schließen, dass die Seuche tatsächlich unter Kontrolle gebracht wurde. Südafrika hat seither keine weiteren Informationen übermittelt, und die Seuchenlage scheint unklar.
(3)
Unter diesen Umständen empfiehlt es sich, den Anwendungszeitraum der Entscheidung 2004/614/EG um weitere sechs Monate zu verlängern. Die Entscheidung kann jedoch vor Ablauf dieser Frist überprüft werden, wenn von Südafrika weitere Informationen übermittelt werden.
(4)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 7 der Entscheidung 2004/614/EG wird das Datum „30. Juni 2005“ durch das Datum „31. Dezember 2005“ ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 24. Juni 2005
Für die Kommission
Markos KYPRIANOU
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56. Richtlinie zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 2003.
(2) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1); berichtigte Fassung (ABl. L 191 vom 28.5.2004, S. 1).
(3) ABl. L 275 vom 25.8.2004, S. 20. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2005/210/EG (ABl. L 68 vom 15.3.2005, S. 43).
