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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 32004D0606 · CELEX: 32004D0606

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig ab: 20.08.2004

Gültig bis: 15.12.2004

Metadatenstand: 23.10.2026

21.8.2004   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 273/21

ENTSCHEIDUNG DER ΚOMMISSION

vom 20. August 2004

zur zweiten Änderung der Entscheidung 2004/122/EG über Maßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest in bestimmten asiatischen Ländern

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 3294)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2004/606/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1,

gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (2), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit der Entscheidung 2004/122/EG (3) hat die Kommission Maßnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest in mehreren asiatischen Ländern, namentlich Kambodscha, Indonesien, Japan, Laos, Pakistan, der Volksrepublik China einschließlich des Hoheitsgebiets von Hongkong, Südkorea, Thailand und Vietnam erlassen.

(2)

Am 19. August 2004 hat Malaysia einen Ausbruch der Geflügelpest gemeldet.

(3)

Angesichts der Seuchenlage sollte die Maßnahmen gemäß Artikel 4 der Entscheidung 2004/122/EG auch für Malaysia gelten.

(4)

Die Bestimmungen dieser Entscheidung werden bei der nächsten Sitzung des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überprüft —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 4 Absatz 1 der Entscheidung 2004/122/EG wird „Malaysia“ zu der Liste der Länder hinzugefügt.

Artikel 2

Die Mitgliedstaaten ändern ihre Einfuhrvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen, und machen die erlassenen Maßnahmen unverzüglich auf angemessene Weise öffentlich bekannt. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 20. August 2004

Für die Kommission

David BYRNE

Mitglied der Kommission

(1)   ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56. Richtlinie zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 2003.

(2)   ABL. L 24 vom 31.1.1998, S. 9. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates (EG) Nr. 882/2004 (ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1).

(3)   ABl. L 36 vom 7.2.2004, S. 59, geändert durch die Entscheidung 2004/572/EG (ABl. L 253 vom 29.7.2004, S. 22).