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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 32004D0082 · CELEX: 32004D0082

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig bis: 30.04.2004

Metadatenstand: 21.10.2026

Entscheidung der Kommission

vom 15. Januar 2004

zur Änderung der Entscheidung 2002/199/EG EG zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen bei der Einfuhr von lebenden Rindern und Schweinen aus bestimmten Drittländern

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 5353)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2004/82/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 807/2003(2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Entscheidung 2002/199/EG der Kommission(3) wurden die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen bei der Einfuhr von lebenden Rindern und Schweinen aus bestimmten Drittländern festgelegt.

(2) Die Tiergesundheitslage bei Schweinen insbesondere im Hinblick auf die klassische Schweinepest ist in Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, bestimmten Regionen der slowakischen Republik und in Slowenien bewertet und für zufrieden stellend befunden worden.

(3) Darüber hinaus sollten zur Schaffung von Klarheit und Deutlichkeit vor dem Beitritt ausstehende Zulassungen für die Einfuhr von lebenden Tieren in die Gemeinschaft gewährt werden, sofern die Tiergesundheitslage dies rechtfertigt.

(4) Die Mitgliedstaaten sollten daher die Einfuhr von lebenden Schweinen aus diesen Ländern in die Gemeinschaft zulassen.

(5) Darüber hinaus ist es angezeigt, die Namen einschließlich der Regionen und die ISO-Codes für einige der Drittländer der Liste auf den neuesten Stand zu bringen.

(6) Die Entscheidung 2002/199/EG ist entsprechend zu ändern.

(7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhänge I und II der Entscheidung 2002/199/EG werden durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.

Artikel 2

Diese Entscheidung gilt ab dem 24. März 2004.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 15. Januar 2004

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 302 vom 31.12.1972, S. 28.

(2) ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 36.

(3) ABl. L 71 vom 13.3.2002, S. 1.

ANHANG

"ANHANG I

Bezeichnung der zum Zweck der Veterinärbescheinigung festgelegten Gebiete von Drittländern

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

ANHANG II

Tiergesundheitsgarantien, die in der Veterinärbescheinigung für die Einfuhr lebender Tiere attestiert werden müssen

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"