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Veröffentlichte Fassung · 32004D0019 · CELEX: 32004D0019
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.
Gültig ab: 23.12.2003
Gültig bis: 02.06.2016
Metadatenstand: 21.10.2026
Entscheidung der Kommission
vom 23. Dezember 2003
zur Änderung der Entscheidung 2003/812/EG zur Festlegung der Listen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von bestimmten Erzeugnissen der Richtlinie 92/118/EWG des Rates zum menschlichen Verzehr zulassen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 5046)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2004/19/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und - in Bezug auf Krankheitserreger - der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen(1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2003/721/EG der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe a),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Entscheidung 2003/812/EG der Kommission(3) enthält Listen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr bestimmter Erzeugnisse der Richtlinie 92/118/EWG zum menschlichen Verzehr zulassen.
(2) Damit die Rechtsvorschriften zu gleicher Zeit in Kraft treten wie die anderen Rechtsvorschriften mit der Liste der Länder und der Bescheinigung für tierische Nebenerzeugnisse, die nicht für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, ist es notwendig, das Datum der Anwendung der Entscheidung 2003/812/EG vom 1. Januar 2004 auf den 1. Mai 2004 zu verschieben.
(3) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 3 der Entscheidung 2003/812/EG wird das Datum "1. Januar 2004" durch das Datum "1. Mai 2004" ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 23. Dezember 2003
Für die Kommission
David Byrne
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 49.
(2) ABl. L 260 vom 11.10.2003, S. 21.
(3) ABl. L 305 vom 22.11.2003, S. 17.
