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Veröffentlichte Fassung · 32003D0235 · CELEX: 32003D0235
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.
Gültig bis: 31.12.2003
Metadatenstand: 21.10.2026
Entscheidung der Kommission
vom 3. April 2003
zur Änderung der Entscheidung 94/278/EG zur Festlegung der Listen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von bestimmten Erzeugnissen der Richtlinie 92/118/EWG des Rates zulassen, hinsichtlich der Einfuhr von Froschschenkeln aus Ägypten
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 1093)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2003/235/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 92/118/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und - in Bezug auf Krankheitserreger - der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen(1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/7/EG der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 10,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von Froschschenkeln zum menschlichen Verzehr zulassen, sind in der Liste im Anhang der Entscheidung 94/278/EG der Kommission vom 18. März 1994 zur Festlegung der Listen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von bestimmten Erzeugnissen der Richtlinie 92/118/EWG des Rates zulassen(3), aufgeführt. Diese Entscheidung wurde mit der Entscheidung 95/134/EG(4) geändert, um Ägypten in diese Liste aufzunehmen.
(2) Bei der letzten Änderung der Entscheidung 94/278/EG durch die Entscheidung 2002/574/EG(5) erscheint Ägypten jedoch nicht auf der Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Froschschenkeln für den menschlichen Verzehr zulassen.
(3) Die Entscheidung 94/278/EG ist daher zu ändern, um Ägypten wieder aufzunehmen, und mit der vorliegenden Entscheidung die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Froschschenkeln für den menschlichen Verzehr zulassen, zu konsolidieren und auf den neuesten Stand zu bringen.
(4) Um unnötige Handelsunterbrechungen zu vermeiden, sollte die vorliegende Entscheidung drei Tage nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union angewandt werden.
(5) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Teil XII des Anhangs der Entscheidung 94/278/EG wird durch den Text im Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem 7. April 2003.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 3. April 2003
Für die Kommission
David Byrne
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 49.
(2) ABl. L 2 vom 5.1.2001, S. 27.
(3) ABl. L 120 vom 11.5.1994, S. 44.
(4) ABl. L 89 vom 21.4.1995, S. 44.
(5) ABl. L 181 vom 11.7.2002, S. 23.
ANHANG
"TEIL XII
Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Froschschenkeln für den menschlichen Verzehr zulassen
Alle Drittländer im Anhang der Entscheidung 97/296/EG und die folgenden Länder:
(BA) Bosnien - Herzegowina
(EG) Ägypten
(HU) Ungarn
(MK(1)) Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien"
(1) Vorläufiger Code, der keine Auswirkungen auf die endgültige Bezeichnung des Landes hat, die nach Abschluss der laufenden Verhandlungen bei den Vereinten Nationen festgelegt wird.
