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Veröffentlichte Fassung · 32002D0975 · CELEX: 32002D0975
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.
Gültig ab: 13.12.2002
Gültig bis: 28.09.2004
Metadatenstand: 21.10.2026
Entscheidung der Kommission
vom 12. Dezember 2002
über ein Impfprogramm in Ergänzung der Maßnahmen zur Bekämpfung von Infektionen mit schwach pathogenen Gefluegelpestviren in Italien und über spezifische Verbringungsbeschränkungen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 5051)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2002/975/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates(2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG der Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt(3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG(4), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 92/40/EWG des Rates vom 19. Mai 1992 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Gefluegelpest(5), insbesondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) 1999 und 2000 kam es in Italien zu Infektionen mit hoch pathogenen Gefluegelpestviren des Subtyps H7N1, die der Gefluegelwirtschaft beträchtlichen wirtschaftlichen Schaden zugefügt hatten. Vor dieser Epidemie zirkulierten in dem betreffenden Gebiet schwach pathogene Viren.
(2) Im Oktober 2002 wurden im Zuge der Gefluegelpestüberwachung in den Regionen Veneto und Lombardei schwach pathogene Gefluegelpestviren des Subtyps H7N1 nachgewiesen.
(3) Die Bekämpfung von Infektionen mit schwach pathogenen Gefluegelpestviren war bisher in den Gemeinschaftsvorschriften nicht vorgesehen.
(4) Die zuständigen italienischen Veterinärbehörden haben Bekämpfungsmaßnahmen getroffen, um zu verhindern, dass die Seuche in andere Gebiete übergreift. Die Infektion kann jedoch nicht ausreichend eingedämmt werden.
(5) Schwach pathogene Viren können zu hoch pathogenen Viren mutieren und Seuchenzüge verursachen.
(6) Im Rahmen der letzten Gefluegelpestepidemie in Italien hatte die Kommission genehmigt, dass in Verbindung mit einer intensiven Seuchenüberwachung sowie Maßnahmen zur Regelung des innergemeinschaftlichen Handels mit lebendem Gefluegel und Gefluegelerzeugnissen ein Impfprogramm durchgeführt wird.
(7) Nach dieser Impfkampagne wurden auf der Grundlage der Entscheidung 2002/552/EG der Kommission(6) bestimmte Beschränkungen des innergemeinschaftlichen Handels mit lebendem Gefluegel und Gefluegelerzeugnissen aufrechterhalten.
(8) Die italienische Impfkampagne hat gezeigt, dass die Verschleppung schwach pathogener Gefluegelpestviren durch die Impfung erfolgreich gestoppt werden konnte.
(9) Für die derzeitigen Infektionen sind Gefluegelpestviren des Suptyps H7N3 verantwortlich, während die vorangegangene Epidemie durch Viren des Subtyps H7N1 verursacht wurde.
(10) Die Seuche grassiert zurzeit in einem Gebiet Italiens mit hoher Gefluegelbesatzdichte.
(11) In dieser Situation könnten die Maßnahmen zur Bekämpfung der Gefluegelpest durch Impfungen wirksam ergänzt werden.
(12) In den Impfgebieten müssen für geimpftes Gefluegel Verbringungsbeschränkungen eingeführt werden.
(13) Italien hat ein Impfprogramm vorgelegt, das in einem begrenzten Gebiet Italiens ergänzend zu den gängigen Maßnahmen zur Gefluegelpestbekämpfung durchgeführt werden soll und spezifische Verbringungsbeschränkungen beinhaltet.
(14) Zur Durchführung des Impfprogramms hat Italien die Verwendung von zwei inaktivierten Impfstoffen genehmigt. In der ersten Phase wird ein homologer Impfstoff verwendet, der aus dem Originalsaatstamm CK/Pak/1995-H7N3 hergestellt wird, während in der zweiten Phase ein heterologer Impfstoff aus dem Originalsaatstamm A/CK/Italy/AG-473/1999-H7N1 eingesetzt werden soll.
(15) Das von Italien vorgelegte Impfprogramm wurde auf einer Sitzung einer technischen Arbeitsgruppe geprüft.
(16) Die Überwachung geimpfter und ungeimpfter Gefluegelbestände läuft weiter, auch mittels der durch die Entscheidung 2001/847/EG(7) der Kommission genehmigten serologischen Untersuchung (iIFA-Test).
(17) Angesichts des innergemeinschaftlichen Handels führt Italien spezifische Verbringungsbeschränkungen für geimpftes Gefluegel ein.
(18) Der Klarheit halber sollte die Entscheidung 2002/552/EG aufgehoben werden, da ihre Bestimmungen infolge dieser neuen Entscheidung überholt sein werden.
(19) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das von Italien vorgelegte Impfprogramm gegen Gefluegelpest wird genehmigt und in dem in Anhang I beschriebenen Gebiet durchgeführt.
Artikel 2
Hinsichtlich der Verbringung von lebendem Gefluegel, Bruteiern, Konsumeiern und frischem Gefluegelfleisch in, aus und innerhalb des in Anhang I beschriebenen Gebiets gelten die im Impfprogramm gemäß Artikel 1 festgelegten Beschränkungen.
Artikel 3
(1) Lebendes Gefluegel und Bruteier mit Herkunft aus und/oder Ursprung in dem in Anhang II beschriebenen Gebiet dürfen nicht aus Italien versendet werden.
(2) Lebendes Gefluegel und Bruteier mit Herkunft aus und/oder Ursprung in anderen Teilen Italiens als dem in Anhang II beschriebenen Gebiet dürfen nur aus Italien versendet werden, wenn
- zwischen Herkunftsbetrieb und Betrieben oder Brutanlagen in dem in Anhang I beschriebenen Gebiet keine Kontakte oder sonstigen epidemiologischen Zusammenhänge festgestellt wurden und
- der Herkunftsbetrieb nicht in einem der Sperrgebiete liegt, die die zuständige Behörde wegen Gefluegelpest abgegrenzt hat.
(3) Konsumeier von Gefluegel, dass gegen Gefluegelpest geimpft worden ist und aus dem Gebiet gemäß Anhang I stammt, darf nicht aus Italien versendet werden.
Artikel 4
Tiergesundheitsbescheinigungen, die Sendungen von lebenden Tieren und Bruteiern aus Italien begleiten, müssen folgenden Vermerk enthalten: "Diese Sendung entspricht den Tiergesundheitsvorschriften der Entscheidung 2000/975/EG".
Artikel 5
(1) Frisches Gefluegelfleisch wird gemäß Artikel 5 der Richtlinie 91/494/EWG des Rates(8) gekennzeichnet, darf jedoch nicht aus Italien versendet werden, wenn es
a) von Gefluegel stammt, dass gegen Gefluegelpest geimpft worden ist,
b) von seropositiven Gefluegelbeständen stammt, die dazu bestimmt sind, unter amtlicher Kontrolle im Rahmen des Impfprogramms gemäß Artikel 1 geschlachtet zu werden,
c) von Gefluegel aus Betrieben innerhalb eines Sperrgebiets stammt, das im Rahmen des Impfprogramms gemäß Artikel 1 in einem Umkreis von mindestens 3 km um einen mit schwach pathogenen Gefluegelpestviren infizierten Gefluegelhaltungsbetrieb abgegrenzt wurde.
(2) Abweichend von der Regelung gemäß Absatz 1 Buchstaben a) und b) wird frisches Fleisch von Truthühnern, die mit einem heterologen Impfstoff des Subtyps (H7N1) gegen Gefluegelpest geimpft worden sind, nicht gemäß Artikel 5 der Richtlinie 91/494/EWG gekennzeichnet und kann in andere Mitgliedstaaten versendet werden, sofern es von Schlachttruthühnern aus Beständen stammt, die folgende Anforderungen erfuellen:
i) Sie wurden - unter besonderer Berücksichtigung von Sentineltieren - gemäß dem genehmigten Impfprogramm regelmäßig untersucht und mit Negativbefund nach folgenden Methoden auf Gefluegelpest getestet:
- geimpfte Tiere: iIFA-Test,
- Sentineltiere: entweder Hämaglutinationshemmungstest (HI), AGID-Test oder ELISA-Test und erforderlichenfalls iIFA-Test;
ii) sie wurden - unter besonderer Berücksichtigung von Sentineltieren - innerhalb von 48 Stunden vor dem Verladen von einem amtlichen Tierarzt klinisch untersucht;
iii) sie wurden nach den Probennahme- und Testvorschriften gemäß Anhang II dieser Entscheidung vom Nationalen Laboratorium für Gefluegelpest mit Negativbefund serologisch untersucht;
iv) sie werden auf direkten Wege zu einem von der zuständigen Behörde ausgewiesenen Schlachthof befördert, um dort unverzüglich nach ihrer Ankunft geschlachtet zu werden, und werden von anderen Beständen, die die genannten Anforderungen nicht erfuellen, getrennt gehalten.
(3) Frisches Fleisch von Truthühnern, das die Anforderungen gemäß Absatz 2 erfuellt, ist von der Genusstauglichkeitsbescheinigung gemäß Anhang VI der Richtlinie 71/118/EWG des Rates(9) begleitet, in der der amtliche Tierarzt unter Punkt IV Buchstabe a) folgendes attestiert:
"Das vorstehend beschriebene Fleisch von Truthühnern erfuellt die Anforderungen der Entscheidung 2002/975/EG."
Artikel 6
Italien trägt dafür Sorge, dass in dem in Anhang I beschriebenen Gebiet folgende Maßnahmen getroffen werden:
1. Für die Sammlung, Lagerung und Beförderung von Konsumeiern sind nur Einwegverpackungen oder Verpackungen zu verwenden, die wirksam gereinigt und desinfiziert werden können.
2. Alle Transportmittel, die zur Beförderung von Gefluegel, Bruteiern, Konsumeiern und Gefluegelfutter verwendet werden, müssen unmittelbar vor und nach jedem Transport mit geeigneten Desinfektionsmitteln nach behördlich genehmigten Verfahren gereinigt und desinfiziert werden.
Artikel 7
Verbringungen von lebendem Gefluegel und Bruteiern aus anderen Gebieten Italiens als dem Gebiet gemäß Anhang I in andere Mitgliedstaaten sind nur zulässig, wenn sie fünf Tage im voraus bei den zentralen und lokalen Veterinärbehörden des Bestimmungslands angemeldet werden. Diese Voranmeldung erfolgt durch die zuständige Veterinärbehörde.
Artikel 8
(1) Italien unterrichtet die Kommission und die übrigen Mitgliedstaaten mindestens einen Tag im Voraus über den Beginn der Impfung.
(2) Die Bestimmungen der Artikel 2 bis 7 gelten ab dem Tag des Beginn der Impfung.
Artikel 9
(1) Italien legt alle sechs Monate einen Bericht mit Angaben über die Wirksamkeit des Impfprogramms gemäß Artikel 1 vor.
(2) Diese Entscheidung und insbesondere der Zeitraum nach Abschluss des Impfprogramms, in dem die Verbringungsbeschränkungen gemäß den Artikeln 2 bis 7 weiterhin gelten, werden auf der Grundlage des genannten Berichts überprüft.
Artikel 10
Die Entscheidung 2002/552/EG wird aufgehoben.
Artikel 11
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 12. Dezember 2002
Für die Kommission
David Byrne
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
(2) ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14.
(3) ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
(4) ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 49.
(5) ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 1.
(6) ABl. L 180 vom 10.7.2002, S. 24.
(7) ABl. L 315 vom 1.12.2001, S. 61.
(8) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 35.
(9) ABl. L 55 vom 8.3.1971, S. 23.
ANHANG I
IMPFGEBIET
Region Veneto
Provinz Verona:
Das Impfgebiet umfasst das Gebiet der folgenden Gemeinden:
Albaredo d'Adige
Angiari
Arcole
Belfiore
Bevilacqua
Bonavigo
Boschi Sant'Anna
Bovolone
Buttapietra
Calmiero (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Casaleone
Castel d'Azzano
Castelnuovo del Garda (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Cerea
Cologna Veneta
Colognola ai Colli (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Concamarise
Erbe
Gazzo Veronese
Isola della Scala
Isola Rizza
Lavagno (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Minerbe
Monteforte d'Alpone (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Mozzecane
Nogara
Nogarole Rocca
Oppeano
Palu
Peschiera del Garda (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Povegliano Veronese
Pressana
Ronco all'Adige
Roverchiara
Roveredo di Gua
S. Bonifacio (Gebiet südlich der Autobahn A4)
S. Giovanni Lupatoto (Gebiet südlich der Autobahn A4)
S. Martino Buon Albergo (Gebiet südlich der Autobahn A4)
S. Pietro di Morubio
Salizzole
Sanguinetto
Soave (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Sommacampagna
Sona (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Sorga
Trevenzuolo
Valeggio sul Mincio
Verona (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Veronella
Vigasio
Villafranca di Verona
Zevio
Zimella
Provinz Vicenza
Das Impfgebiet umfasst das Gebiet der folgenden Gemeinden:
Agugliaro
Albettone
Alonte
Asigliano Veneto
Barbarano Vicentino
Campiglia dei Berici
Castegnero
Lonigo
Montegalda
Montegaldella
Mossano
Nanto
Noventa Vicentina
Orgiano
Poiana Maggiore
S. Germano dei Berici
Sossano
Villaga
Provinz Padova
Das Impfgebiet umfasst das Gebiet der folgenden Gemeinden:
Carceri
Casale di Scodosia
Este
Lozzo Atestino
Megliadino S. Fidenzio
Megliadino S. Vitale
Montagnana
Ospedaletto Euganeo
Ponso
S. Margherita d'Adige
Saletto
Urbana
Region Lombardei
Provinz Mantova
Das Impfgebiet umfasst das Gebiet der folgenden Gemeinden:
Acquanegra Sul Chiese
Asola
Bigarello
Canneto Sull'oglio
Casalmoro
Casaloldo
Casalromano
Castel D'ario
Castel Goffredo
Castelbelforte
Castiglione Delle Stiviere
Cavriana
Ceresara
Gazoldo Degli Ippoliti
Goito
Guidizzolo
Mariana Mantovana
Marmirolo
Medole
Monzambano
Piubega
Ponti Sul Mincio
Porto Mantovano
Redondesco
Rodigo
Roncoferraro
Roverbella
San Giorgio Di Mantova
Solferino
Villimpenta
Volta Mantovana
Provinz Brescia
Das Impfgebiet umfasst das Gebiet der folgenden Gemeinden:
Acquafredda
Alfianello
Azzano Mella
Bagnolo Mella
Barbariga
Bassano Bresciano
Berlingo
Borgo San Giacomo
Borgosatollo
Brandico
Brescia (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Calcinato (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Calvisano
Capriano del Colle
Carpendolo
Castegnato (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Castel Mella
Castelcovati
Castenedolo (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Castrezzato
Cazzago San Martino
Chiari
Cigole
Boccaglio
Cologne
Comezzano-Cizzago
Corzano
Dello
Desenzano del Garda (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Erbusco (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Fiesse
Flero
Gambara
Ghedi
Gottolengo
Isorella
Leno
Lograto
Lonato (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Longhena
Maclodio
Mairano
Manerbio
Milzano
Montichiari
Montirone
Offlaga
Orzinuovi
Orzivecchi
Ospitaletto (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Palazzolo sull'Oglio (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Pavone del Mella
Pompiano
Poncarale
Pontevico
Pontoglio
Pozzolengo (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Pralboino
Quinzano d'Oglio
Remedello
Rezzato (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Roccafranca
Roncadelle (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Rovato (Gebiet südlich der Autobahn A4)
Rudiano
San Gervasio Bresciano
San Paolo
San Zeno Naviglio
Seniga
Torbole Casaglia
Travagliato
Trenzano
Urago d'Oglio
Verolanuova
Verolavecchia
Villachiara
In Visano
ANHANG II
Probenahme- und Testvorschriften
1. Einleitung und allgemeine Anwendung
Der neu entwickelte Immunofluoreszenzassay (iIFA-Test) dient der Differenzierung zwischen geimpften/feldvirusexponierten und geimpften/nicht feldvirusexponierten Truthühnern im Rahmen einer "DIVA"-Impfstrategie (DIVA - Differentiating Infected from Vaccinated Animals) unter Verwendung eines heterologen Impfstoffes aus Feldvirussubtyp H7N3.
2. Anwendung des Tests zum Zwecke des Versands von frischem Fleisch von Truthühnern aus italienischen Impfgebieten in andere Mitgliedstaaten
Fleisch aus Truthühnerbeständen, die gegen Gefluegelpest geimpft wurden, kann in andere Mitgliedstaaten versendet werden, sofern folgende Anforderungen erfuellt sind:
Der amtliche Tierarzt entnimmt Blutproben
- von jeder Gruppe von Schlachttruthühnern, die in dem betreffenden Betrieb in ein und demselben Gebäude gehalten werden,
- innerhalb von 48 Stunden vor der Versendung der Tiere zum Schlachthof,
- von mindestens 10 geimpften Tieren, die nach dem Zufallsprinzip aus jeder Gruppe ausgewählt werden.
