← Alle Rechtstexte

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

In EUR-Lex öffnen
Schriftgröße: 100 %
Weitere Informationen und Metadaten

Veröffentlichte Fassung · 32002D0833 · CELEX: 32002D0833

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig bis: 30.04.2007

Metadatenstand: 21.10.2026

Entscheidung der Kommission

vom 22. Oktober 2002

zur Änderung der Entscheidung 2000/672/EG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus Venezuela

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3902)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2002/833/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/79/EG(2), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Entscheidung 2000/672/EG der Kommission vom 20. Oktober 2000 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus Venezuela(3) ist der "Servicio Autónomo de Recursos Pesqueros (Sarpa) del Ministerio de Agricultura y Cría" die Behörde, die in Venezuela für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen mit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG zuständig ist.

(2) Im Zuge einer Umstrukturierung der Verwaltung von Venezuela ist nunmehr das "Instituto Nacional de la Pesca y Acuicultura (Inapesca)" für die Ausstellung von Gesundheitsbescheinigungen für Fischereierzeugnisse zuständig. Diese neue Behörde ist in der Lage, die Anwendung der geltenden Rechtsvorschriften wirksam zu überprüfen.

(3) Die Entscheidung 2000/672/EG ist entsprechend zu ändern.

(4) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und die Tiergesundheit -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Entscheidung 2000/672/EG wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1 erhält folgende Fassung: "Artikel 1

Für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen mit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG ist in Venezuela das 'Instituto Nacional de la Pesca y Acuicultura (INAPESCA)' zuständig."

2. Artikel 3 Absatz 2 erhält folgende Fassung: "(2) Die Bescheinigungen müssen den Namen, die Amtsbezeichnung und die Unterschrift des Vertreters des INAPESCA sowie dessen Amtssiegel in einer Farbe tragen, die sich von der Farbe der übrigen Angaben auf der Bescheinigung absetzt."

3. Anhang A wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.

Artikel 2

Diese Entscheidung gilt ab dem 7. Dezember 2002.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 22. Oktober 2002

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 15.

(2) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 31.

(3) ABl. L 280 vom 4.11.2000, S. 46.

ANHANG

"ANHANG A

>PIC FILE= "L_2002285DE.002403.TIF">

>PIC FILE= "L_2002285DE.002501.TIF">"