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Veröffentlichte Fassung · 32001D0774 · CELEX: 32001D0774
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.
Gültig ab: 15.11.2001
Gültig bis: 30.04.2004
Metadatenstand: 23.10.2026
Entscheidung der Kommission
vom 7. November 2001
zur Änderung der Entscheidung 98/371/EG zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus bestimmten europäischen Ländern in Bezug auf Litauen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3389)
(2001/774/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1452/2001(2), insbesondere auf die Artikel 14 und 22,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Entscheidung 98/371/EG der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2000/19/EG(4), sind die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus bestimmten europäischen Ländern festgelegt worden.
(2) Bei solchen Einfuhren muss der Tiergesundheitslage in den betreffenden Drittländern Rechnung getragen werden.
(3) Tierärztliche Sachverständige der Kommission haben sich kürzlich nach Litauen begeben und bestätigt, dass die Tiergesundheitslage im ganzen Land zufriedenstellend ist und dass ein Rückstandsplan vereinbart worden ist.
(4) Die zuständigen Veterinärbehörden Litauens haben bestätigt, dass es seit mindestens zwölf Monaten frei von Rinderpest und Maul- und Klauenseuche ist. Darüber hinaus haben sie sich verpflichtet, die Kommission und die Mitgliedstaaten innerhalb von 24 Stunden per Telefax, Telex oder Telegramm über die Bestätigung des Vorliegens einer der genannten Krankheiten oder jede Änderung ihrer diesbezüglichen Impfpolitik zu unterrichten.
(5) Daher kann die Einfuhr von frischem Fleisch von Rindern, Schafen und Ziegen aus Litauen zugelassen werden.
(6) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel l
Anhang II der Entscheidung 98/371/EG wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 7. November 2001
Für die Kommission
David Byrne
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 302 vom 31.12.1972, S. 28.
(2) ABl. L 198 vom 21.7.2001, S. 11.
(3) ABl. L 170 vom 16.6.1998, S. 16.
(4) ABl. L 6 vom 11.1.2000, S. 58.
ANHANG
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ANHANG II
MUSTER DER ERFORDERLICHEN TIERGESUNDHEITSBESCHEINIGUNGEN FÜR FRISCHES FLEISCH
>PLATZ FÜR EINE TABELLE>
NB:
Die Einfuhren von frischem Fleisch für den Verzehr sind nur zulässig, wenn die Europäische Kommission ein Programm zur Kontrolle der Rüchstände in dem Ausfuhrdrittland genehmigt hat.
