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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 32001D0754 · CELEX: 32001D0754

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig ab: 26.10.2001

Gültig bis: 30.09.2018

Metadatenstand: 23.10.2026

Entscheidung der Kommission

vom 23. Oktober 2001

zur Änderung der Entscheidung 93/197/EWG hinsichtlich der Einfuhr von Equiden aus Saint Pierre und Miquelon

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3166)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2001/754/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/298/EG der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 2, Artikel 15 und 16 sowie Artikel 19 Ziffern i) und ii),

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In der Entscheidung 79/542/EWG des Rates(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/731/EG der Kommission(4), ist die Liste der Drittländer festgelegt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern, Schweinen, Equiden, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch und von Fleischerzeugnissen zulassen.

(2) Da Saint Pierre und Miquelon in Teil 1 der Entscheidung 79/542/EWG erfasst sind, ist die Einfuhr von Equiden aus diesen Territorien grundsätzlich zulässig.

(3) In der Entscheidung 93/197/EWG der Kommission(5), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/619/EG(6), sind die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Bestimmungen über die Beurkundung für die Einfuhr von registrierten Equiden sowie Zucht- und Nutzequiden festgelegt.

(4) Tierärztliche Sachverständige der Kommission haben sich nach Saint Pierre und Miquelon begeben und festgestellt, dass die Gesundheitssituation bei Equiden von den Veterinärbehörden vor Ort angemessen überwacht wird und dass insbesondere eine Quarantänestation existiert, die es Saint Pierre und Miquelon gestattet, Equiden sicher aus Drittländern einzuführen.

(5) Angesichts der Tiergesundheitslage in dem betreffenden Drittland ist es daher angezeigt, die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Equiden in die Gemeinschaft festzulegen und die Entscheidung 93/197/EWG entsprechend zu ändern.

(6) Der Klarheit halber sollten zur Änderung von Drittlandverzeichnissen die ISO-Ländercodes verwendet werden.

(7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr von registrierten Equiden sowie Zucht- und Nutzequiden aus Saint Pierre und Miquelon, soweit die Anforderungen der Tiergesundheitsbescheinigung gemäß Anhang II G der Entscheidung 93/197/EWG erfuellt sind.

Artikel 2

Die Entscheidung 93/197/EWG wird wie folgt geändert:

1. Anhang I wird um folgenden Text ergänzt: "Gruppe G

Saint Pierre und Miquelon (PM)"

2. Anhang II wird um folgenden Text ergänzt:

a)

"G Gesundheitsbescheinigung für die Einfuhr von registrierten Equiden und Zucht- und Nutzequiden aus Drittländern der Gruppe G";

b) den Anhang dieser Entscheidung.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 23. Oktober 2001

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 42.

(2) ABl. L 102 vom 12.4.2001, S. 63.

(3) ABl. L 146 vom 14.6.1979, S. 15.

(4) ABl. L 274 vom 17.10.2001, S. 22.

(5) ABl. L 86 vom 6.4.1993, S. 16.

(6) ABl. L 215 vom 9.8.2001, S. 55.

ANHANG

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