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Veröffentlichte Fassung · 32000D0481 · CELEX: 32000D0481
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: In Kraft.
Gültig ab: 29.07.2000
Metadatenstand: 23.10.2026
Entscheidung der Kommission
vom 14. Juli 2000
über die Anerkennung von "Rinave - Registro Internacional Naval, SA" gemäß der Richtlinie 94/57/EG des Rates
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000) 1876)
(Nur der portugiesische Text ist verbindlich)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2000/481/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 94/57/EG des Rates vom 22. November 1994 über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen und die einschlägigen Maßnahmen der Seebehörden(1), insbesondere Artikel 4 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 94/57/EG können Mitgliedstaaten der Kommission einen Antrag auf eine drei Jahre geltende Anerkennung von Organisationen unterbreiten, die sämtlichen Kriterien des Anhangs mit Ausnahme der in den Nummern 2 und 3 des Abschnitts "Allgemeine Anforderungen" genannten Kriterien genügen.
(2) Portugal hat einen Antrag auf eine drei Jahre geltende Anerkennung für "Rinave - Registro Internacional Naval, SA" gemäß Artikel 4 Absatz 3 der vorgenannten Richtlinie unterbreitet.
(3) Die Kommission hat festgestellt, daß "Rinave - Registro Internacional Naval, SA" sämtlichen Kriterien des Anhangs der erwähnten Richtlinie mit Ausnahme der in den Nummern 2 und 3 des Abschnitts "Allgemeine Anforderungen" genannten Kriterien genügt.
(4) Diese Entscheidung stimmt mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 7 der Richtlinie 94/57/EG eingesetzten Ausschusses überein -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
"Rinave - Registro Internacional Naval, SA" wird ab dem Datum der Annahme dieser Entscheidung gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 94/57/EG für einen Zeitraum von drei Jahren anerkannt.
Artikel 2
Die Auswirkungen dieser Anerkennung sind auf Portugal beschränkt.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Portugiesische Republik gerichtet.
Brüssel, den 14. Juli 2000
Für die Kommission
Loyola De Palacio
Vizepräsident
(1) ABl. L 319 vom 12.12.1994, S. 20.
