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Veröffentlichte Fassung · 32000D0453 · CELEX: 32000D0453
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.
Gültig ab: 22.07.2000
Gültig bis: 04.04.2001
Metadatenstand: 21.10.2026
Beschluß der Kommission
vom 11. Juli 2000
zur Änderung des Beschlusses 96/252/EG der Kommission vom 1. März 1996 zur Annahme von Verpflichtungsangeboten im Rahmen des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, Kroatien und Thailand
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000) 1957)
(2000/453/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 905/98(2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 1,
gestützt auf den Beschluß 96/252/EG der Kommission(3), insbesondere auf Artikel 1,
nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VORAUSGEGANGENE UNTERSUCHUNG
(1) Der Rat führte mit der Verordnung (EG) Nr. 584/96 endgültige Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, Kroatien und Thailand ein; gleichzeitig nahm die Kommission mit dem Beschluß 96/252/EG Verpflichtungsangebote bestimmter ausführender Hersteller, darunter des thailändischen Unternehmens Thai Benkan Co. Ltd, an.
B. DERZEITIGE UNTERSUCHUNG
(2) Diese Untersuchung, die im Rahmen einer von dem thailändischen Hersteller/Ausführer Thai Benkan Co. Ltd beantragten Interimsüberprüfung durchgeführt wurde, ergab, daß der betreffende Ausführer kein Dumping praktizierte und daß sich die Umstände in dieser Hinsicht dauerhaft verändert haben(4).
Daher wird vorgeschlagen, Artikel 1 des Beschlusses 96/252/EG zu ändern, um die Bezugnahme auf das Verpflichtungsangebot des Unternehmens Thai Benkan Co. Ltd, Prapadaeng-Samutprakarn zu streichen -
BESCHLIESST:
Artikel 1
Artikel 1 Buchstabe b) des Beschlusses 96/252/EG wird wie folgt geändert:
Die Bezugnahme auf "Thai Benkan Co. Ltd, Prapadaeng-Samutprakarn" wird gestrichen.
Artikel 2
Diese Änderung gilt ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieses Beschlusses im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften.
Brüssel, den 11. Juli 2000
Für die Kommission
Pascal Lamy
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1.
(2) ABl. L 128 vom 30.4.1998, S. 18.
(3) ABl. L 84 vom 3.4.1996, S. 46.
(4) Siehe Seite 1 dieses Amtsblatts.
