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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 32000D0238 · CELEX: 32000D0238

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig ab: 24.03.2000

Gültig bis: 30.01.2005

Metadatenstand: 21.10.2026

Entscheidung der Kommission

vom 9. März 2000

zur Änderung der Entscheidung 97/830/EG im Hinblick auf Eingangszollstellen in Deutschland

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000) 501)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2000/238/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 93/43/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über Lebensmittelhygiene(1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,

nach Konsultation der Mitgliedstaaten,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Kommission legte in der Entscheidung 97/830/EG(2), geändert durch die Entscheidung 98/400/EG(3), Sonderbedingungen für die Einfuhr von Pistazien und bestimmten hieraus hergestellten Erzeugnissen mit Ursprung in oder Herkunft aus dem Iran fest.

(2) Anhang II der Entscheidung 97/830/EG ist um zwei weitere Eingangszollstellen in Deutschland zu ergänzen, über die Pistazien und hieraus hergestellte Erzeugnisse eingeführt werden dürfen.

(3) Der Klarheit halber ist Anhang II daher durch eine neue Fassung zu ersetzen -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang II der Entscheidung 97/830/EG wird durch den Text im Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 9. März 2000

Für die Kommission

Erkki Liikanen

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 175 vom 19.7.1993, S. 1.

(2) ABl. L 343 vom 13.12.1997, S. 30.

(3) ABl. L 176 vom 20.6.1998, S. 37.

ANHANG

"ANHANG II

Liste der Eingangszollstellen, über die Pistazien und hieraus hergestellte Erzeugnisse mit Ursprung in oder Herkunft aus dem Iran in die Gemeinschaft eingeführt werden dürfen

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"