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Veröffentlichte Fassung · 31999D0707 · CELEX: 31999D0707
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.
Gültig ab: 29.10.1999
Gültig bis: 06.12.1999
Metadatenstand: 22.10.2026
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 29. Oktober 1999
über Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von Equiden aus den Vereinigten Staaten von Amerika
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 3614)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(1999/707/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG(2), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) In den Vereinigten Staaten von Amerika sind Fälle von West-Nil-Fieber bei Menschen und Pferden im Staat New York aufgetreten; das Virus wurde bei Vögeln in der Stadt New York und in den Staaten New York, Connecticut und New Jersey sowie bei Trägerinsekten in der Stadt New York und in Connecticut bestätigt.
(2) Das Auftreten dieser Krankheit könnte die Gesundheit des Menschen und die Equidenbestände in der Gemeinschaft gefährden.
(3) Hinsichtlich der Einfuhr von Equiden aus den Vereinigten Staaten von Amerika müssen auf Gemeinschaftsebene umgehend Schutzmaßnahmen erlassen werden.
(4) Bis die amerikanischen Behörden weitere Informationen übermitteln, sollten zusätzliche Bedingungen für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde, für die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr und für die Einfuhr von Equiden aus den Vereinigten Staaten von Amerika festgelegt werden -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde, die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr und die Einfuhr von Equiden aus den Vereinigten Staaten von Amerika muß eine von den zuständigen zentralen Veterinärbehörden der Vereinigten Staaten von Amerika unterzeichnete Zusatzbescheinigung ausgestellt werden.
(2) Die Bescheinigung nach Absatz 1 muß folgende Garantien enthalten:
- Die Equiden sind in den letzten 15 Tagen nicht in der Stadt New York und den Staaten New York, Connecticut und New Jersey gehalten worden;
- die Equiden sind nicht mit Equiden in Berührung gekommen, die während der letzten 15 Tage in einem infizierten Bestand gehalten wurden.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Einfuhrvorschriften bezüglich der Vereinigten Staaten von Amerika, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen.
Sie setzen die Kommission davon in Kenntnis.
Artikel 3
Diese Entscheidung gilt bis 31. Januar 2000.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 29. Oktober 1999
Für die Kommission
David BYRNE
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.
(2) ABl. L 162 vom 1.7.1996, S. 1.
