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Veröffentlichte Fassung · 31999D0699 · CELEX: 31999D0699
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.
Gültig ab: 14.10.1999
Gültig bis: 19.12.2008
Metadatenstand: 23.10.2026
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 13. Oktober 1999
zur Änderung der Entscheidung 92/469/EWG zur Zulassung von Verfahren der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Dänemark
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 3279)
(Nur der dänische Text ist verbindlich)
(1999/699/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3513/93(2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Entscheidung 92/469/EWG(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 98/283/EG(4), hat die Kommission verschiedene Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Dänemark zugelassen.
(2) Die dänische Regierung hat bei der Kommission die Zulassung von neuen Formeln zur Berechnung des Muskelfleischanteils von enthäuteten Schweineschlachtkörpern mittels der Geräte "KC" und "FOM/MK" beantragt und die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper(5), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3127/94(6), geforderten Angaben vorgelegt. Die Prüfung des Antrags hat ergeben, daß die Voraussetzungen für die Zulassung der neuen Formel erfuellt sind.
(3) Die Entscheidung 92/469/EWG ist entsprechend zu ändern.
(4) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 92/469/EWG wird wie folgt geändert:
1. Artikel 2 erhält folgende Fassung: "Artikel 2
Abweichend von der in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 angegebenen Standardangebotsform können Schweineschlachtkörper vor dem Wiegen und Klassifizieren enthäutet werden, wobei die Vorderfüße knapp oberhalb des os carpi accessorium und die Hinterfüße knapp unterhalb des calcaneum abgetrennt werden. Enthäutete Schlachtkörper müssen mit dem Gerät 'KC' oder dem Gerät 'FOM/MK' unter Benutzung der in Teil 1 und Teil 2 des Anhangs vorgesehenen besonderen Formel eingestuft werden. Das Warmgewicht solcher Schlachtkörper (ohne Flomen, Nieren und Zwerchfell) wird mittels folgender Formel berechnet:
Warmgewicht des Schlachtkörpers = 5,83 + 1,037 × Gewicht des enthäuteten Schlachtkörpers."
2. Teil 1 des Anhangs wird wie folgt geändert:
Die Formel in Ziffer 3 Buchstabe b) wird durch folgende Formel ersetzt:
">VERWEIS AUF EIN SCHAUBILD>".
3. Teil 2 des Anhangs wird wie folgt geändert:
Die Formel in Ziffer 3 Buchstabe b) wird durch folgende Formel ersetzt:
">VERWEIS AUF EIN SCHAUBILD>".
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an das Königreich Dänemark gerichtet.
Brüssel, den 13. Oktober 1999
Für die Kommission
Franz FISCHLER
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 301 vom 20.11.1984, S. 1.
(2) ABl. L 320 vom 22.12.1993, S. 5.
(3) ABl. L 265 vom 11.9.1992, S. 39.
(4) ABl. L 128 vom 30.4.1998, S. 68.
(5) ABl. L 285 vom 25.10.1985, S. 39.
(6) ABl. L 330 vom 21.12.1994, S. 43.
