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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 31999D0644 · CELEX: 31999D0644

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig ab: 16.09.1999

Gültig bis: 31.12.1999

Metadatenstand: 30.10.2026

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 15. September 1999

über Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von registrierten Pferden aus Malaysia (Halbinsel)

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 2976)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(1999/644/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG(2), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Entscheidung 1999/240/EG(3) hat die Kommission wegen des Auftretens der Nipah-Krankheit Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von registrierten Pferden aus Singapur und Malaysia (Halbinsel) erlassen.

(2) In Anbetracht der von den malaysischen Veterinärbehörden übermittelten Informationen scheint es nun angebracht, Einfuhren von registrierten Pferden aus Malaysia (Halbinsel) unter der Bedingung zuzulassen, daß ein Test auf Antikörper gegen das Nipah-Virus einen Negativbefund ergeben hat und daß die Pferde nicht in Betrieben gehalten wurden, in denen die Nipah-Krankheit aufgetreten ist.

(3) Die in diser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Für die zeitweilige Zulassung, die Wiedereinfuhr nach zeitweiliger Ausfuhr und die Einfuhr von registrierten Pferden aus Malaysia (Halbinsel) ist eine zusätzliche von den zuständigen zentralen Veterinärbehörden von Malaysia unterzeichnete Bescheinigung erforderlich.

(2) Die Bescheinigung nach Absatz 1 muß folgende Garantien enthalten:

- Die Pferde sind in den letzten 60 Tagen nicht in Betrieben gehalten worden, in denen die zuständigen Behörden in den letzten 60 Tagen Fälle der Nipah-Krankheit bestätigt haben;

- die Pferde sind mit Negativbefund einem zugelassenen Test - Serumneutralisationstest oder ELISA - zum Nachweis von Antikörpern gegen das Nipah-Virus unterzogen, den ein von den zuständigen Behörden benanntes Labor an einer innerhalb von 14 Tagen vor dem Versand in die Europäische Gemeinschaft am ... (Datum der Blutentnahme einfügen) entnommenen Blutprobe durchgeführt hat.

Artikel 2

Die Mitgliedstaaten ändern ihre Einfuhrvorschriften in bezug auf Malaysia (Halbinsel), um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen.

Sie setzen die Kommission davon in Kenntnis.

Artikel 3

Diese Entscheidung gilt bis 31. Dezember 1999.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 15. September 1999

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.

(2) ABl. L 162 vom 1.7.1996, S. 1.

(3) ABl. L 89 vom 1.4.1999, S. 72.