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Landesrecht Burgenland konsolidiert · · Quelle: RIS

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Weitere Informationen und Metadaten

Stammfassung: LGBl. Nr. 40/1993

Präambel/Promulgationsklausel

Aufgrund des § 8 Abs. 3 des Bgld. Kurzparkzonengebührengesetzes, LGBl. Nr. 51/1992, wird verordnet:

Dienstabzeichen

(1) Das Dienstabzeichen ist aus haltbarem Material in silbergrauer Tönung und kreisrunder Form, Durchmesser 55 mm, herzustellen und hat in der Mitte das burgenländische Landeswappen, am oberen Rand einzeilig das Wort “Aufsichtsorgan” und am unteren Rand zweizeilig die Wörter “nach dem Bgld. Kurzparkzonengebührengesetz” zu enthalten.

(2) Das Dienstabzeichen ist auf der linken Brustseite sichtbar zu tragen.

Dienstausweis

(1) Der Dienstausweis ist mit den Abmessungen von mindestens 54 x 85 mm aus widerstandsfähigem Material herzustellen und hat die im Muster der Anlage ersichtlichen Angaben zu enthalten.

(2) In den Dienstausweisen können Hinweise über sonstige dem Aufsichtsorgan eingeräumte Befugnisse aufgenommen werden.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.