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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Stammfassung: BGBl. II Nr. 186/2025

Änderung
Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 5 Abs. 1 des Datenzugangsgesetzes – DZG, BGBl. I Nr. 33/2025, wird verordnet:

Gegenstand

§ 1. Diese Verordnung legt zuständige Stellen für den Zugang zur Weiterverwendung von geschützten Daten in bestimmten Datenkategorien gemäß fest.

Zuständige Stellen

§ 2. Zuständige Stellen im Sinne des sind

1. die Bundesanstalt Statistik Österreich für Forschungsmikrodaten und Ergebnisdatensätze der Amtlichen Statistik und

2. die Gesundheit Österreich GmbH für Gesundheitsdaten.

Inkrafttreten

§ 3. Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. II Nr. 56/2026kundgemacht am 17.03.2026

Fassungen ab: 18.03.2026

Erfasste Bestimmungen: § 2

RIS-Fundstelle: BGBl. II Nr. 56/2026

Änderung der Daten-Governance-Benennungsverordnung

BGBl. II Nr. 56/2026 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.

BGBl. II Nr. 186/2025 · Stammfassungkundgemacht am 26.08.2025

Fassungen ab: 27.08.2025

Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2, § 3

Daten-Governance-Benennungsverordnung

BGBl. II Nr. 186/2025 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.