Bewilligung
Artikel I. Der als Anlage I angeschlossene Bundesvoranschlag für das Finanzjahr 2011 wird nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Bundesgesetzes bewilligt. Die Ausgaben und Einnahmen des Bundesvoranschlages ergeben folgende Schlusssummen:
| Allgemeiner Haushalt | Ausgleichs- haushalt | Gesamt-haushalt |
(Beträge in Millionen Euro) | |||
Ausgaben: | 70 162,050 | 71 605,8l0 | 141 767,860 |
Einnahmen: | 62 540,415 | 79 227,445 | 141 767,860 |
| _________________________________________ | ||
Abgang: | 7 621,635 | – | – |
Überschuss: | – | 7 621,635 | – |
Der Abgang des allgemeinen Haushaltes vermindert sich um jene Beträge, die voraussichtlich während des Finanzjahres 2011 an Mehreinnahmen und Ausgabeneinsparungen anfallen und nicht für die Bedeckung von Überschreitungen gemäß § 41 Abs. 3 und 5 des Bundeshaushaltsgesetzes (BHG), BGBI. Nr. 213/1986, sowie Artikel IV, V und VI oder zum Ausgleich von Mindereinnahmen herangezogen werden.
Beachte: zum Bezugszeitraum vgl. Art. XIII