Der Punkt II. der Verordnung des Bürgermeisters der Gemeinde Pinkafeld vom 1. Juli 2004, mit dem eine Kurzparkzone für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken im Ortsgebiet von Pinkafeld bestimmt wird, wird als gesetzwidrig aufgehoben.
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Weitere Informationen und Metadaten
Stammfassung: LGBl.Nr. 60/2004
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 89 Abs. 2 Bgld. Gemeindeordnung 2003, LGBl. Nr. 55/2003, in Verbindung mit § 94d Z 1b Straßenverkehrsordnung 1960, BGBl. Nr. 159/1960 i.d.g.F., und der Verordnung des Gemeinderates der Gemeinde Pinkafeld vom 12.7.1993 wird verfügt:
Änderungen & Kundmachungen
Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.