← Alle Rechtstexte

Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

In RIS öffnen
Schriftgröße: 100 %
Weitere Informationen und Metadaten

Stammfassung: BGBl. II Nr. 15/2020

Änderung
Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 1 Abs. 2 des Epidemiegesetzes 1950, BGBl. Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 37/2018, wird verordnet:

§ 1. Der Anzeigepflicht nach dem Epidemiegesetz 1950 unterliegen Verdachts-, Erkrankungs- und Todesfälle an Mpox sowie an von Mensch zu Mensch übertragbaren Hanta-Virus-Infektionen.

§ 2. (1) § 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 197/2022 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.

(2) § 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 56/2023 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.

(3) § 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 159/2023 tritt mit 1. Juli 2023 in Kraft.

(4) § 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 114/2026 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft. Mit 1. Jänner 2027 tritt § 1 wieder in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 159/2023 in Kraft.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. II Nr. 114/2026kundgemacht am 08.05.2026

Fassungen ab: 09.05.2026

Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2

RIS-Fundstelle: BGBl. II Nr. 114/2026

Änderung der Verordnung betreffend anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2020 und der Verordnung betreffend die Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und die Bezeichnung von Häusern und Wohnungen

BGBl. II Nr. 114/2026 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.

BGBl. II Nr. 159/2023kundgemacht am 01.06.2023

Fassungen ab: 01.01.2027, 01.07.2023, 02.06.2023

Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2

RIS-Fundstelle: BGBl. II Nr. 159/2023

Änderung der Verordnung betreffend die Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und Bezeichnung von Häusern und Wohnungen, der Verordnung betreffend anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2020, der Verordnung betreffend die Anzeige von übertragbaren Krankheiten, der Verordnung über die Beförderung von Personen, die mit übertragbaren Krankheiten behaftet oder solcher Krankheiten verdächtig sind sowie der Verordnung betreffend elektronische Labormeldungen in das Register anzeigepflichtiger Krankheiten und Aufhebung der Verordnung betreffend die Betriebsbeschränkung oder Schließung gewerblicher Unternehmungen bei Auftreten von Infektionen mit SARS-CoV-2 („2019 neuartiges Coronavirus“), der Verordnung über die Einhebung von Geldstrafen mit Organstrafverfügung nach dem COVID-19-Maßnahmengesetz, der Verordnung betreffend medizinische Überprüfungen bei der Einreise im Zusammenhang mit dem „2019 neuartigen Coronavirus“ sowie der COVID-19-Verkehrsbeschränkungsverordnung

BGBl. II Nr. 159/2023 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.

BGBl. II Nr. 56/2023kundgemacht am 27.02.2023

Fassungen ab: 28.02.2023

Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2

RIS-Fundstelle: BGBl. II Nr. 56/2023

Änderung der Verordnung betreffend anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2020, der Verordnung betreffend die Anzeige von übertragbaren Krankheiten und der Verordnung betreffend die Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und Bezeichnung von Häusern und Wohnungen

BGBl. II Nr. 56/2023 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.

BGBl. II Nr. 197/2022kundgemacht am 24.05.2022

Fassungen ab: 25.05.2022

Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2

RIS-Fundstelle: BGBl. II Nr. 197/2022

Änderung der Verordnung betreffend anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2020 und der Verordnung betreffend die Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und Bezeichnung von Häusern und Wohnungen

BGBl. II Nr. 197/2022 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.

BGBl. II Nr. 15/2020 · Stammfassungkundgemacht am 26.01.2020

Fassungen ab: 27.01.2020

Erfasste Bestimmungen: Art. 1

Anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2020

BGBl. II Nr. 15/2020 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.