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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Weitere Informationen und Metadaten

Stammfassung: BGBl. II Nr. 233/2017

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 323 Abs. 52 der Bundesabgabenordnung – BAO, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz, BGBl. I Nr. 40/2017, wird verordnet:

§ 2. Ziel der Pilotierung ist die optimale Vorbereitung einer umfassenden Umsetzung des , wozu auch die Entwicklung von IT‑Lösungen bzw. erforderlichen Schnittstellen und das Eruieren von Anforderungen an die technischen Systeme gehören. Insbesondere sollen auch Erfahrungen in Bezug auf Voraussetzungen für die Akzeptanz gewonnen werden. Erkenntnisse aus der Pilotierung sind laufend auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen zu veröffentlichen.

§ 3. Die Pilotierung endet spätestens mit 31. Dezember 2020.

§ 4. Die Bundesrechenzentrum-GmbH ist hinsichtlich des Pilotierungsbetriebes Dienstleisterin für den Bundesminister für Finanzen.

§ 5. Als das in § 323 Abs. 52 dritter Satz BAO genannte zusätzliche indirekt personenbezogene Identifikationsmerkmal kann das für den Pilotierungspartner für die Verwendung in seinem privaten Bereich erzeugte verschlüsselte bPK im Sinn des § 15 des E‑Government-Gesetzes, BGBl. I Nr. 10/2004, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 40/2017, verwendet werden.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. II Nr. 233/2017 · Stammfassungkundgemacht am 29.08.2017

Fassungen ab: 30.08.2017

Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2, § 3, § 4, § 5

Anzeigemodul-Pilotierungsverordnung

BGBl. II Nr. 233/2017 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.