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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Stammfassung: BGBl. Nr. 778/1990

Präambel/Promulgationsklausel

Gemäß § 2 Abs. 2 des Bundesgesetzes über das Bundesgesetzblatt 1985, BGBl. Nr. 200, wird kundgemacht:

Die Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundesminister für Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 des ADR über die Beförderung von 5-Nitrobenztriazol in Fibertrommeln und Pappkästen *1) wurde mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Z. .20.71-00/235 VA 90 vom 10. Oktober 1990, seitens der Bundesrepublik Deutschland widerrufen.

Das Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr hat den Eingang des Widerrufs am 22. Oktober 1990 bestätigt; die Vereinbarung ist demgemäß mit diesem Datum außer Kraft getreten.

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*1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 399/1978

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. Nr. 778/1990 · Stammfassung

Fassungen ab: 22.12.1990

Erfasste Bestimmungen: Art. 1

BGBl. Nr. 778/1990 ↗

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