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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Stammfassung: BGBl. Nr. 722/1990

Präambel/Promulgationsklausel

Gemäß § 2 Abs. 2 des Bundesgesetzes über das Bundesgesetzblatt 1985, BGBl. Nr. 200, wird kundgemacht:

Die Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich und der für das ADR zuständigen Behörde der Deutschen Demokratischen Republik gemäß Rn. 10 602 ADR betreffend Übergangsvorschriften hinsichtlich der ADR-Novelle vom 1. Jänner 1990 *1) wurde mit Schreiben des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik, Ministerium für Verkehr, vom 13. September 1990, Z. A 13-5/400/90/85-48-10, seitens der Deutschen Demokratischen Republik widerrufen.

Das Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr hat dem Widerruf mit 24.September 1990 zugestimmt; die Vereinbarung ist demgemäß mit diesem Datum außer Kraft getreten.

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*1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 60/1990

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. Nr. 722/1990 · Stammfassung

Fassungen ab: 30.11.1990

Erfasste Bestimmungen: Art. 1

BGBl. Nr. 722/1990 ↗

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