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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Stammfassung: BGBl. III Nr. 127/2017

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19.07.2017

Änderung

BGBl. III Nr. 187/2017 (K – Geltungsbereich)

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*Deutschland III 127/2017 *Frankreich III 187/2017 *Luxemburg III 127/2017 *Niederlande III 127/2017 *Schweiz III 127/2017

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Die vorliegende Vereinbarung wurde von Österreich am 19. Juli 2017 unterzeichnet.

Weiters haben nachstehende ADN-Vertragsparteien diese Vereinbarung unterzeichnet:

ADN-Vertragsparteien:

Datum der Unterzeichnung:

Niederlande

22. Mai 2017

Luxemburg

22. Mai 2017

Schweiz

1. Juni 2017

Deutschland

2. Juni 2017

1. Abweichend von 7.1.3.31, 7.2.3.31.1, 9.1.0.31.1, 9.3.1.31.1, 9.3.2.31.1 und 9.3.3.31.1 der Anlage zum ADN, dürfen Binnenschiffe mit Gefahrgutladung Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff für ihre Antriebs- und Hilfssysteme unter der Voraussetzung verwenden, dass diese Systeme die Bestimmungen von Kapitel 30 und Anlage 8 Kapitel 1 des Europäischen Standards der technischen Vorschriften für Binnenschiffe (ES-TRIN) in der neuesten gültigen Fassung erfüllen.

2. Diese Vereinbarung gilt bis zum 31. Dezember 2018 für Beförderungen in den Hoheitsgebieten der ADN-Vertragsparteien, die diese Vereinbarung unterzeichnet haben.

Wird sie vorher von einem der Unterzeichner ganz oder teilweise widerrufen, gilt sie in diesem Fall bis zum vorgenannten Zeitpunkt nur noch für Beförderungen in den Hoheitsgebieten der ADN-Vertragsparteien, die diese Vereinbarung unterzeichnet und nicht widerrufen haben.

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Text

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. III Nr. 187/2017kundgemacht am 06.11.2017

RIS-Fundstelle: BGBl. III Nr. 187/2017 (K – Geltungsbereich)

Geltungsbereich der Multilateralen Vereinbarung ADN/M 020 gemäß 1.5.1 der Anlage zum ADN über die Verwendung von Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff

BGBl. III Nr. 187/2017 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.

BGBl. III Nr. 127/2017 · Stammfassungkundgemacht am 04.08.2017

Fassungen ab: 05.08.2017

Erfasste Bestimmungen: Art. 1

Multilaterale Vereinbarung ADN/M 020 gemäß 1.5.1 der Anlage zum ADN über die Verwendung von Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff

BGBl. III Nr. 127/2017 ↗

Materialien sind dieser Kundmachung noch nicht zuverlässig zugeordnet.