Artikel I
Die in den diesem Abkommen beigeschlossenen Karten aufgezeigten Bereiche stellen den ständigen Amtssitz des Fonds gemäß den Bestimmungen von Artikel 1 lit. m des Amtssitzabkommens dar.
Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS
Stammfassung: BGBl. Nr. 274/1983
13.04.1983
Deutsch, Englisch
IM HINBLICK auf das Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem OPEC-Fonds für Internationale Entwicklung (im folgenden „der Fonds“ genannt) vom 21. April 1981 über den Amtssitz des Fonds *) (im folgenden „das Amtssitzabkommen“ genannt);
ANGESICHTS DER TATSACHE, daß der Fonds von der Stadt Wien das als „Deutschmeister Palais“ bekannte Gebäude erworben hat, das dem Fonds im Einklang mit den im Abkommen über die Errichtung des Fonds festgelegten Zielsetzungen als ständiger Amtssitz dienen soll, sowie angesichts der Tatsache, daß im Amtssitzabkommen vorgesehen ist, die Residenz des Generaldirektors des Fonds als Teil eines solchen Amtssitzes einzubeziehen;
IN ANERKENNUNG DER TATSACHE, daß gemäß Artikel 1 lit. m des Amtssitzabkommens der Amtssitz in einem zwischen der Österreichischen Bundesregierung (im folgenden „die Regierung“ genannt) und dem Fonds zu schließenden Ergänzungsabkommen definiert wird;
Sind die Regierung und der Fonds wie folgt übereingekommen:
*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 248/1982
Artikel I
Die in den diesem Abkommen beigeschlossenen Karten aufgezeigten Bereiche stellen den ständigen Amtssitz des Fonds gemäß den Bestimmungen von Artikel 1 lit. m des Amtssitzabkommens dar.
Artikel II
Dieses Abkommen tritt am 1. Juni 1983 in Kraft.
ZU URKUND DESSEN haben die beiderseitigen Vertreter der Regierung und des Fonds dieses Abkommen unterzeichnet.
GESCHEHEN zu Wien, am 13. April 1983 in zweifacher Ausfertigung, in deutscher und englischer Sprache, wobei beide Texte in gleicher Weise authentisch sind.
Anlage

Anlage

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.
Fassungen ab: 01.06.2023
Erfasste Bestimmungen: Anl. 2
RIS-Fundstelle: BGBl. III Nr. 56/2023
Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und dem OPEC-Fonds für internationale Entwicklung über die Abänderung des Abkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und dem OPEC-Fonds für internationale Entwicklung vom 13. April 1983 in der Fassung der Änderungen vom 18. April 1984 und 4. und 11. März 1998 betreffend die Umschreibung des Amtssitzes des Fonds
BGBl. III Nr. 56/2023 ↗Materialien sind dieser Kundmachung noch nicht zuverlässig zugeordnet.
Fassungen ab: 01.06.1998
Erfasste Bestimmungen: Anl. 1
RIS-Fundstelle: BGBl. III Nr. 75/1998
Materialien sind dieser Kundmachung noch nicht zuverlässig zugeordnet.
Fassungen ab: 01.09.1984
Erfasste Bestimmungen: Anl. 1
RIS-Fundstelle: BGBl. Nr. 231/1984
Materialien sind dieser Kundmachung noch nicht zuverlässig zugeordnet.
Fassungen ab: 01.06.1983
Erfasste Bestimmungen: Art. 1, Art. 2, Anl. 1
Materialien sind dieser Kundmachung noch nicht zuverlässig zugeordnet.