← Alle Rechtstexte

Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

In RIS öffnen
Schriftgröße: 100 %
Weitere Informationen und Metadaten

Stammfassung: BGBl. Nr. 274/1983

Weitere Inhalte

13.04.1983

Änderung
Weitere Inhalte

Deutsch, Englisch

Präambel/Promulgationsklausel

IM HINBLICK auf das Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem OPEC-Fonds für Internationale Entwicklung (im folgenden „der Fonds“ genannt) vom 21. April 1981 über den Amtssitz des Fonds *) (im folgenden „das Amtssitzabkommen“ genannt);

ANGESICHTS DER TATSACHE, daß der Fonds von der Stadt Wien das als „Deutschmeister Palais“ bekannte Gebäude erworben hat, das dem Fonds im Einklang mit den im Abkommen über die Errichtung des Fonds festgelegten Zielsetzungen als ständiger Amtssitz dienen soll, sowie angesichts der Tatsache, daß im Amtssitzabkommen vorgesehen ist, die Residenz des Generaldirektors des Fonds als Teil eines solchen Amtssitzes einzubeziehen;

IN ANERKENNUNG DER TATSACHE, daß gemäß Artikel 1 lit. m des Amtssitzabkommens der Amtssitz in einem zwischen der Österreichischen Bundesregierung (im folgenden „die Regierung“ genannt) und dem Fonds zu schließenden Ergänzungsabkommen definiert wird;

Sind die Regierung und der Fonds wie folgt übereingekommen:

*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 248/1982

Artikel I

Die in den diesem Abkommen beigeschlossenen Karten aufgezeigten Bereiche stellen den ständigen Amtssitz des Fonds gemäß den Bestimmungen von Artikel 1 lit. m des Amtssitzabkommens dar.

Artikel II

Dieses Abkommen tritt am 1. Juni 1983 in Kraft.

ZU URKUND DESSEN haben die beiderseitigen Vertreter der Regierung und des Fonds dieses Abkommen unterzeichnet.

GESCHEHEN zu Wien, am 13. April 1983 in zweifacher Ausfertigung, in deutscher und englischer Sprache, wobei beide Texte in gleicher Weise authentisch sind.

Anlage

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Anlage

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. III Nr. 56/2023kundgemacht am 29.03.2023

Fassungen ab: 01.06.2023

Erfasste Bestimmungen: Anl. 2

RIS-Fundstelle: BGBl. III Nr. 56/2023

Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und dem OPEC-Fonds für internationale Entwicklung über die Abänderung des Abkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und dem OPEC-Fonds für internationale Entwicklung vom 13. April 1983 in der Fassung der Änderungen vom 18. April 1984 und 4. und 11. März 1998 betreffend die Umschreibung des Amtssitzes des Fonds

BGBl. III Nr. 56/2023 ↗

Materialien sind dieser Kundmachung noch nicht zuverlässig zugeordnet.

BGBl. III Nr. 75/1998

Fassungen ab: 01.06.1998

Erfasste Bestimmungen: Anl. 1

RIS-Fundstelle: BGBl. III Nr. 75/1998

BGBl. III Nr. 75/1998 ↗

Materialien sind dieser Kundmachung noch nicht zuverlässig zugeordnet.

BGBl. Nr. 231/1984

Fassungen ab: 01.09.1984

Erfasste Bestimmungen: Anl. 1

RIS-Fundstelle: BGBl. Nr. 231/1984

BGBl. Nr. 231/1984 ↗

Materialien sind dieser Kundmachung noch nicht zuverlässig zugeordnet.

BGBl. Nr. 274/1983 · Stammfassung

Fassungen ab: 01.06.1983

Erfasste Bestimmungen: Art. 1, Art. 2, Anl. 1

BGBl. Nr. 274/1983 ↗

Materialien sind dieser Kundmachung noch nicht zuverlässig zugeordnet.