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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Anhang 5

Anzeige der Ausstufung gemäß § 5 der Abfallverzeichnisverordnung 2020

Abbildung aus dem RIS-Dokument

ANZEIGE ZUR ALLGEMEINEN AUSSTUFUNG1 (Gemäß iVm )

 

 

1.

ANZEIGER (ABFALLBESITZER)

 

1.1.

FIRMENNAME oder bei Einzelunternehmen/privaten Personen VOR- UND NACHNAME:

 

 

1.2.

ANSCHRIFT (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Land):

 

 

1.3.

TELEFONNUMMER:

1.4.

PERSONEN-GLN (falls im EDM registriert):

 

 

 

 

1.5.

E-MAIL:

 

 

2.

BEILIEGENDER BEURTEILUNGSNACHWEIS

zum Nachweis der Nichtgefährlichkeit gemäß

2.1.

KENNUNG:

2.2.

AUSSTELLUNGSDATUM

 

 

 

 

Abbildung aus dem RIS-Dokument

ANZEIGE ZUR AUSSTUFUNG ZUM ZWECK DER DEPONIERUNG1 (Gemäß iVm )

 

 

3.

ANZEIGER (DEPONIEINHABER)

 

3.1.

FIRMENNAME oder bei Einzelunternehmen VOR- UND NACHNAME:

 

 

3.2.

ANSCHRIFT (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Land):

 

 

3.3.

TELEFONNUMMER:

3.4.

PERSONEN-GLN (falls im EDM registriert):

 

 

 

 

3.5.

E-MAIL:

 

 

4.

KONKRETES DEPONIEKOMPARTIMENT

auf dem die Ablagerung erfolgt

4.1.

BEZEICHNUNG/NAME des konkreten Kompartiments

4.2

DEPONIEKLASSE

 

 

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Bodenaushubdeponie

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Inertabfalldeponie

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Baurestmassendeponie

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Reststoffdeponie

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Massenabfalldeponie

5.

BEILIEGENDER BEURTEILUNGSNACHWEIS

zum Nachweis der Nichtgefährlichkeit unter Deponiebedingungen gemäß

5.1.

KENNUNG:

5.2.

AUSSTELLUNGSDATUM

 

 

 

 

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Ausstufung einer Einzelcharge2

 

 

6.

MASSE DES ABFALLS3

 

Kilogramm

(kg)

 

7.

HERKUNFT/ART DES ABFALLS (gemäß Anhang 4 DVO 2008)

7.1

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Aushubmaterial vor Beginn der Aushub- oder Abräumtätigkeit

7.2.

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Aushubmaterial nach Beginn der Aushub- oder Abräumtätigkeit

7.3.

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Produktions- oder Energiegewinnungsprozess (unbehandelt)

7.4.

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Abfallbehandlungsprozess (ausgenommen Stabilisierung oder Immobilisierung)

7.5.

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Stabilisierung oder Immobilisierung gemäß

7.6.

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Sonstige Einzelcharge

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Ausstufung eines Abfallstroms oder Ausstufung eines wiederkehrend anfallenden Abfalls2

8.

MAX. ANFALLSMENGE pro Jahr3,4

 

Kilogramm

(kg)

 

9.

HERKUNFT/ART DES ABFALLS (gemäß Anhang 4 DVO 2008)

9.1.

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Produktions- oder Energiegewinnungsprozess (unbehandelt)

9.2.

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Abfallbehandlungsprozess (ausgenommen Stabilisierung oder Immobilisierung)

9.3.

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Aushubmaterial einer eingetragenen Altlast (nur für wiederkehrend anfallende Abfälle möglich)

9.4.

Abbildung aus dem RIS-Dokument

Stabilisierung oder Immobilisierung gemäß

10.

NÄHERE BESCHREIBUNG DER HERKUNFT des Abfalls

zB Art und Standort des Produktionsbetriebes, des Bauvorhabens oder der Abfallbehandlung; besondere Eigenschaften etc.

 

11.

ABFALLART VOR AUSSTUFUNG (gemäß Anhang 1 Abfallverzeichnisverordnung)

Schlüsselnummer

Spezifizierung

(Kurz)bezeichnung / Anmerkung

 

 

 

 

 

12.

ABFALLART NACH AUSSTUFUNG (gemäß Anhang 1 Abfallverzeichnisverordnung)

Schlüsselnummer

Spezifizierung

(Kurz)bezeichnung / Anmerkung

 

 

 

 

 

Ich zeige hiermit die Ausstufung des oben genannten Abfalls gemäß § 5 der Abfallverzeichnisverordnung, BGBl. II Nr. 409/2020, an. Der Abfall soll auf Grund der Ausstufungsuntersuchung nunmehr der Abfallart gemäß Angabe im Punkt 12 zugeordnet werden.

Ich bestätige die Identität der auszustufenden Abfälle mit den im beiliegenden Beurteilungsnachweis beurteilten Abfällen sowie die Einhaltung des Vermischungsverbotes gemäß .

 

 

DATUM

Stampiglie und Unterschrift des Abfallbesitzers/Deponieinhabers

_________________________

1 Die Felder „ANZEIGE ZUR ALLGEMEINEN AUSSTUFUNG“ und „ANZEIGE ZUR AUSSTUFUNG ZUM ZWECK DER DEPONIERUNG“ sind alternativ auszufüllen. Eine Ausstufung ist entweder als allgemeine Ausstufung oder als Ausstufung zur Deponierung möglich.

2 Die Felder „Ausstufung einer Einzelcharge“ und „Ausstufung eines Abfallstroms oder Ausstufung eines wiederkehrend anfallenden Abfalls“ sind alternativ auszufüllen.

3 Im Falle der Stabilisierung oder Immobilisierung ist im oberen Feld die Masse vor und im unteren Feld die Masse nach der Stabilisierung oder Immobilisierung anzugeben. Ansonsten ist nur das obere Feld zu verwenden.

4 Maximal technische mögliche Menge an Abfall, die in einem Jahr bei dem konkreten Prozess anfallen kann