Österreichisches Recht, EU-Recht und BMF-Richtlinien

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GesetzessammlungenBMF-Richtlinien

Weitere Rechtstexte · EU-Recht

Entscheidung 2008/771/EG

2008/771/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. September 2008 über die Nichtaufnahme von Buprofezin in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und den Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Stoff (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5109) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Entscheidung 2008/772/EG

2008/772/EG: Entscheidung der Kommission vom 1. Oktober 2008 zur Änderung der Entscheidung 2004/432/EG zur Genehmigung der von Drittländern gemäß der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5531) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Beschluss 2008/773/EG

2008/773/EG: Beschluss der Kommission vom 2. Oktober 2008 über den Finanzbeitrag der Gemeinschaft im Jahr 2008 zu einem Pilotprojekt für die Angehörigen der Gesundheitsberufe

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2008/774/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 2. Oktober 2008 zur Ernennung eines luxemburgischen Mitglieds des Wirtschafts- und Sozialausschusses

2008/774/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 2. Oktober 2008 zur Ernennung eines luxemburgischen Mitglieds des Wirtschafts- und Sozialausschusses

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2008/775/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 2. Oktober 2008 zur Ernennung eines bulgarischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

2008/775/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 2. Oktober 2008 zur Ernennung eines bulgarischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

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Entscheidung 2008/776/EG

2008/776/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. Oktober 2008 zur Änderung der Entscheidung 2007/365/EG über Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Rhynchophorus ferrugineus (Olivier) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5550)

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Beschluss 2008/777/EG

2008/777/EG: Beschluss des Rates vom 22. Juli 2008 über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Protokolls zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kasachstan andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union

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Beschluss 2008/778/EG

2008/778/EG: Beschluss des Rates vom 2. Oktober 2008 zur Ernennung eines österreichischen Mitglieds und eines österreichischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

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2008/779/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 6. Oktober 2008 zur Ernennung eines neuen Mitglieds der Kommission der Europäischen Gemeinschaften

2008/779/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 6. Oktober 2008 zur Ernennung eines neuen Mitglieds der Kommission der Europäischen Gemeinschaften

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Entscheidung 2008/77/EG

2008/77/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Januar 2008 zur Genehmigung der Pläne für 2008 zur Tilgung der Klassischen Schweinepest bei Wildschweinen und zur Notimpfung dieser Schweine gegen diese Seuche in Bulgarien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 270)

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Beschluss 2008/780/EG

2008/780/EG: Beschluss des Rates vom 29. September 2008 über den Abschluss des Übereinkommens über die Fischerei im südlichen Indischen Ozean im Namen der Gemeinschaft

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Beschluss 2008/781/EG

2008/781/EG: Beschluss des Rates vom 2. Oktober 2008 zur Ernennung von sieben bulgarischen Mitgliedern und sieben bulgarischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen

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Entscheidung 2008/782/EG

2008/782/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. Oktober 2008 über die Berichtigung der Richtlinie 2007/5/EG zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme der Wirkstoffe Captan, Folpet, Formetanat und Methiocarb (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5583) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Beschluss 2008/784/EG

2008/784/EG: Beschluss des Rates vom 2. Oktober 2008 über die getrennte Haftung Montenegros und die proportionale Reduzierung der Haftung Serbiens für die dem Staatenbund Serbien und Montenegro (ehemalige Bundesrepublik Jugoslawien) mit den Beschlüssen 2001/549/EG und 2002/882/EG von der Gemeinschaft gewährten langfristigen Darlehen

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Beschluss 2008/785/EG

2008/785/EG: Beschluss der Kommission vom 9. Oktober 2008 zur Änderung des Beschlusses 2005/56/EG zur Einrichtung der Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur für die Verwaltung der Gemeinschaftsmaßnahmen in den Bereichen Bildung, Audiovisuelles und Kultur gemäß der Verordnung (EG) Nr. 58/2003 des Rates

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Beschluss 2008/787/EG

2008/787/EG: Beschluss der Kommission vom 3. Oktober 2008 zur Änderung des Beschlusses 2006/410/EG zur Festsetzung der Beträge, die gemäß Artikel 10 Absatz 2 sowie den Artikeln 143d und 143e der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 des Rates dem ELER zur Verfügung gestellt werden, und der für Ausgaben des EGFL verfügbaren Beträge

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Entscheidung 2008/789/EG

2008/789/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Oktober 2008 zur Änderung der Entscheidung 2006/588/EG zur Zuweisung der sich aus der Modulation nach Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 des Rates ergebenden Beträge an die Mitgliedstaaten für die Jahre 2006 bis 2012 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5534)

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Entscheidung 2008/790/EG

2008/790/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. Oktober 2008 zur Änderung der Entscheidung 2006/133/EG zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, vorübergehend zusätzliche Maßnahmen gegen die Verbreitung von Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Buhrer) Nickle et al. (dem Kiefernfadenwurm) gegenüber anderen Gebieten Portugals zu treffen als denjenigen, in denen dieser Schadorganismus bekanntermaßen nicht vorkommt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5555)

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Entscheidung 2008/791/EG

2008/791/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Oktober 2008 zur Berichtigung der Richtlinie 2008/40/EG zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme der Wirkstoffe Amidosulfuron und Nicosulfuron (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5703) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Beschluss 2008/792/EG

2008/792/EG: Beschluss des Rates vom 25. Februar 2008 über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Protokolls zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Usbekistan andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union

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Entscheidung 2008/793/EG

2008/793/EG: Entscheidung der Kommission vom 1. Oktober 2008 über die Zuschussfähigkeit der für 2008 veranschlagten Ausgaben bestimmter Mitgliedstaaten für die Erhebung und Verwaltung von Daten zur Durchführung der gemeinsamen Fischereipolitik (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 4013)

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Entscheidung 2008/794/EG

2008/794/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Oktober 2008 über die Zuweisung zusätzlicher Tage auf See im ICES-Gebiet VIIe an das Vereinigte Königreich (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5657)

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Entscheidung 2008/795/EG

2008/795/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Oktober 2008 mit vorübergehenden Schutzmaßnahmen gegen hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in Deutschland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6026) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Beschluss 2008/797/EG

2008/797/EG: Beschluss des Rates vom 25. September 2008 über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Indien über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten

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Entscheidung 2008/799/EG

2008/799/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Oktober 2008 zur Festsetzung der endgültigen hektarbezogenen Mittelzuweisungen des Haushaltsjahres 2008 an die Mitgliedstaaten für die Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5738)

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2008/79/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 20. Dezember 2007 zur Änderung des Protokolls über die Satzung des Gerichtshofs

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Beschluss 2008/800/EG

2008/800/EG: Beschluss des Rates vom 8. Juli 2008 über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kroatien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union

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Beschluss 2008/801/EG

2008/801/EG: Beschluss des Rates vom 25. September 2008 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Korruption

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Beschluss 2008/803/EG

2008/803/EG: Beschluss der Kommission vom 14. Oktober 2008 über die Einleitung einer Untersuchung gemäß Artikel 18 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 980/2005 des Rates betreffend die tatsächliche Umsetzung bestimmter Übereinkommen zu den Menschenrechten in Sri Lanka

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Entscheidung 2008/804/EG

2008/804/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Oktober 2008 zur Änderung der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich der Einträge zu Brasilien, Montenegro und Serbien in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen in die Gemeinschaft zugelassen ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6024) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Beschluss 2008/805/EG

2008/805/EG: Beschluss des Rates vom 15. Juli 2008 über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den CARIFORUM-Staaten einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits

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Entscheidung 2008/806/EG

2008/806/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. März 2008 über die staatliche Beihilfe C 61/03 (ex NN 42/01) Italiens zugunsten der Luftfahrtindustrie (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 845) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Entscheidung 2008/807/EG

2008/807/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. September 2008 zur Änderung der Entscheidungen 2001/881/EG und 2002/459/EG im Hinblick auf das Verzeichnis der Grenzkontrollstellen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 4861) (Text von Bedeutung für den EWR)

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2008/808/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 20. Oktober 2008 zur Ernennung eines österreichischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

2008/808/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 20. Oktober 2008 zur Ernennung eines österreichischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

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Entscheidung 2008/809/EG

2008/809/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Oktober 2008 über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I, IA oder IB der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5894) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Entscheidung 2008/80/EG

2008/80/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 2007 über von der Republik Österreich notifizierte einzelstaatliche Vorschriften für bestimmte fluorierte Treibhausgase (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 6646) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Entscheidung 2008/810/EG

2008/810/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Oktober 2008 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft für bestimmte gemeinschaftliche Referenzlaboratorien im Bereich Tiergesundheit und lebende Tiere im zweiten Halbjahr 2008 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5976)

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Entscheidung 2008/812/EG

2008/812/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Oktober 2008 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz des Geflügels in Deutschland vor der hoch pathogenen aviären Influenza des Subtyps H5N1 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6154) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Entscheidung 2008/815/EG

2008/815/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Oktober 2008 zur Genehmigung bestimmter nationaler Programme zur Salmonellenbekämpfung in Masthähnchenbeständen der Spezies Gallus gallus (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5699) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Entscheidung 2008/816/EG

2008/816/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Oktober 2008 zur Änderung der Entscheidung 2003/467/EG hinsichtlich der Erklärung, dass bestimmte Verwaltungsgebiete Polens amtlich frei von enzootischer Rinderleukose sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5987) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Entscheidung 2008/817/EG

2008/817/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Oktober 2008 zur Änderung der Entscheidung 2007/777/EG hinsichtlich Einfuhren bestimmter Fleischerzeugnisse aus Neukaledonien in die Gemeinschaft (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6050) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Beschluss 2008/818/EG

2008/818/EG: Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung

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Entscheidung 2008/819/EG

2008/819/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Oktober 2008 über die Nichtaufnahme von Butralin in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und den Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Stoff (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6066) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Beschluss 2008/823/EG

2008/823/EG: Beschluss der Kommission vom 22. Oktober 2008 zur Änderung des Beschlusses 95/319/EG zur Einsetzung eines Ausschusses Hoher Arbeitsaufsichtsbeamter (Text von Bedeutung für den EWR)

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Beschluss 2008/824/EG

2008/824/EG: Beschluss der Kommission vom 22. Oktober 2008 über die Einsetzung einer Europäischen Clusterpolitikgruppe

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Entscheidung 2008/825/EG

2008/825/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Oktober 2008 zur Änderung der Entscheidung 2006/241/EG hinsichtlich der Einfuhr bestimmter Schneckenarten zum menschlichen Verzehr aus Madagaskar (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6083) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Entscheidung 2008/826/EG

2008/826/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Oktober 2008 zur Verlängerung der Geltungsdauer der Entscheidung 2002/887/EG betreffend auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltene Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und Pinus L. mit Ursprung in Japan (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6269)

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Entscheidung 2008/827/EG

2008/827/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Oktober 2008 zur Änderung der Anlage zu Anhang VI der Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens hinsichtlich bestimmter milchverarbeitender Betriebe in Bulgarien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6042) (Text von Bedeutung für den EWR)

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