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GesetzessammlungenBMF-RichtlinienWeitere Rechtstexte · EU-Recht
Entscheidung 2006/765/EG
2006/765/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. November 2006 zur Aufhebung bestimmter Durchführungsakte über Lebensmittelhygiene und Hygienevorschriften für die Herstellung und das Inverkehrbringen von bestimmten, zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5175) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/767/EG
2006/767/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. November 2006 zur Änderung der Entscheidungen 2003/804/EG und 2003/858/EG hinsichtlich der Anforderungen an die Bescheinigung für zum menschlichen Verzehr bestimmte lebende Weichtiere und lebende Zuchtfische sowie daraus gewonnene Erzeugnisse (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5167) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenBeschluss 2006/768/EG
2006/768/EG: Beschluss des Rates vom 7. November 2006 zur Änderung der Entscheidung 2003/583/EG über die Verwendung von Mitteln der Europäischen Investitionsbank im Zusammenhang mit Transaktionen in der Demokratischen Republik Kongo im Rahmen des 2., 3., 4., 5. und 6. EEF
Rechtstext lesenBeschluss 2006/76/EG
2006/76/EG: Beschluss des Rates vom 30. Januar 2006 zur Ausdehnung der Anwendung des Beschlusses 2006/75/EG zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2001/923/EG über ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Pericles-Programm) auf die nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten
Rechtstext lesenBeschluss 2006/770/EG
2006/770/EG: Beschluss der Kommission vom 9. November 2006 zur Änderung des Anhangs zur Verordnung (EG) Nr. 1228/2003 über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/772/EG
2006/772/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. November 2006 zur Befreiung bestimmter Parteien von der Ausweitung des Antidumpingzolls auf bestimmte Fahrradteile, der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2474/93 des Rates auf die Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik China eingeführt und mit der Verordnung (EG) Nr. 1095/2005 aufrechterhalten und geändert wurde, und zur Aufhebung der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 88/97 erfolgten Aussetzung der Entrichtung des auf bestimmte Fahrradteile mit Ursprung in der Volksrepublik China ausgeweiteten Antidumpingzolls im Fall bestimmter Parteien
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/774/EG (Verfahren gemäß Artikel 28 Absatz 6 der Richtlinie 77/388/EWG)
2006/774/EG: Entscheidung des Rates vom 7. November 2006 zur Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, auf bestimmte arbeitsintensive Dienstleistungen einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz anzuwenden (Verfahren gemäß Artikel 28 Absatz 6 der Richtlinie 77/388/EWG)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/775/EG
2006/775/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. November 2006 zur Änderung des Anhangs D der Richtlinie 95/70/EG des Rates in Bezug auf die Liste der exotischen Muschelkrankheiten, für die harmonisierte Gemeinschaftsmaßnahmen zu treffen sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5309) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/776/EG
2006/776/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. November 2006 über die Beträge, die für nicht vom Markt genommene Überschussmengen Zucker einzuziehen sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5370)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/777/EG
2006/777/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. November 2006 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der klassischen Schweinepest in Deutschland im Jahre 2006 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5375)
Rechtstext lesenBeschluss 2006/77/EG
2006/77/EG: Beschluss der Kommission vom 23. Dezember 2005 zur Einsetzung einer hochrangigen Gruppe für Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Umwelt
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/780/EG
2006/780/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. November 2006 zur Vermeidung der doppelten Erfassung von im Rahmen des Europäischen Emissionshandelssystems erzielten Treibhausgasemissionsreduktionen gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates bei Projektmaßnahmen im Sinne des Kyoto-Protokolls (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5362) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenBeschluss 2006/781/EG
2006/781/EG: Beschluss der Kommission vom 15. November 2006 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Kathodenstrahlröhren für Farbfernsehempfangsgeräte mit Ursprung in der Volksrepublik China, der Republik Korea, Malaysia und Thailand
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/782/EG
2006/782/EG: Entscheidung des Rates vom 24. Oktober 2006 zur Änderung der Entscheidung 90/424/EWG über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich
Rechtstext lesenBeschluss 2006/788/EG
2006/788/EG: Beschluss des Rates vom 7. November 2006 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels über die vorläufige Anwendung des Protokolls zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Gabunischen Republik über die Fischerei vor der Küste Gabuns für die Zeit vom 3. Dezember 2005 bis zum 2. Dezember 2011
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/789/EG
2006/789/EG: Entscheidung des Rates vom 13. November 2006 über die Verfahren für Konsultationen und Notifizierungen auf dem Gebiet der Kreditversicherung, der Bürgschaften und der Finanzkredite (kodifizierte Fassung)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/78/EG
2006/78/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Januar 2006 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Durchführung einer epidemiologischen Untersuchung sowie von Überwachungsmaßnahmen im Rahmen der Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Blauzungenkrankheit in Portugal in den Jahren 2004 und 2005 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 166)
Rechtstext lesenBeschluss 2006/790/EG
2006/790/EG: Beschluss der Kommission vom 7. November 2006 über die Einleitung eines Streitbeilegungsverfahrens gegen Indien gemäß der Vereinbarung über Regeln und Verfahren für die Streitbeilegung und den anderen einschlägigen WTO-Bestimmungen wegen eines Handelshemmnisses in Form einer Zusatzabgabe auf eingeführte Weine und Spirituosen und einer Sonderzusatzabgabe auf eingeführte Spirituosen, die von Indien erhoben werden, sowie eines Verkaufsverbotes des indischen Bundesstaates Tamil Nadu für eingeführte Weine und Spirituosen
Rechtstext lesenBeschluss 2006/791/EG
2006/791/EG: Beschluss der Kommission vom 7. November 2006 über die Zusammensetzung der Koordinierungsgruppe Erdgas (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/793/EG
2006/793/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Mai 2006 in einem Verfahren nach Artikel 81 EGV zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und nach Artikel 53 EWRA (Sache Nr. COMP/F/38.645 — Methacrylat) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 2098) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenBeschluss 2006/796/EG
2006/796/EG: Beschluss des Rates vom 13. November 2006 über die Erklärung zur Kulturhauptstadt Europas für 2010
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/79/EG
2006/79/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Januar 2006 zur Änderung der Entscheidungen 2005/759/EG und 2005/760/EC mit Blick auf eine Verlängerung ihrer Geltungsdauer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 187) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/800/EG
2006/800/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. November 2006 zur Genehmigung der Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest bei Wildschweinen und zur Notimpfung dieser Schweine gegen diese Seuche in Bulgarien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5468) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/801/EG
2006/801/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. November 2006 zur Änderung der Entscheidung 2005/432/EG zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und Bescheinigungsmuster für die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten Fleischerzeugnissen aus Drittländern und zur Aufhebung der Entscheidungen 97/41/EG, 97/221/EG und 97/222/EG (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5444) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/802/EG
2006/802/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. November 2006 zur Genehmigung der Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest in der Wildschweinpopulation und zur Notimpfung dieser Schweine sowie der Schweine in Haltungsbetrieben gegen diese Seuche in Rumänien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5426) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/803/EG
2006/803/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. November 2006 zur Änderung der Entscheidung 2005/381/EG zur Einführung eines Fragebogens für die Berichterstattung über die Umsetzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5546) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/804/EG
2006/804/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. November 2006 zur Harmonisierung der Frequenzbänder für Geräte zur Funkfrequenzkennzeichnung (RFID-Geräte) im Ultrahochfrequenzband (UHF) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5599)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/806/EG
2006/806/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. November 2006 zur grundsätzlichen Anerkennung der Vollständigkeit der Unterlagen, die zur eingehenden Prüfung im Hinblick auf eine etwaige Aufnahme von Orthosulfamuron in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates eingereicht wurden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5539) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenBeschluss 2006/83/EG
2006/83/EG: Beschluss des Rates vom 30. Januar 2006 über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Gemeinschaft und die vorläufige Anwendung des Abkommens in Form eines Briefwechsels über die Verlängerung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung der Demokratischen Republik São Tomé und Príncipe über die Fischerei vor der Küste von São Tomé und Príncipe für die Zeit vom 1. Juni 2005 bis zum 31. Mai 2006
Rechtstext lesenBeschluss 2006/848/EG
2006/848/EG: Beschluss des Rates vom 17. Juli 2006 über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Östlich des Uruguay über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
Rechtstext lesenBeschluss 2006/849/EG
2006/849/EG: Beschluss des Rates vom 20. November 2006 zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2001/923/EG über ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Pericles-Programm)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/84/EG
2006/84/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. Februar 2006 über einen finanziellen Beitrag der Gemeinschaft an Deutschland und Portugal zum Ausbau von Infrastrukturen für Gesundheitskontrollen bei Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen aus Drittländern (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 238)
Rechtstext lesenBeschluss 2006/850/EG
2006/850/EG: Beschluss des Rates vom 20. November 2006 zur Ausdehnung der Anwendung des Beschlusses 2006/849/EG zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2001/923/EG über ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Pericles-Programm) auf die nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten
Rechtstext lesenBeschluss 2006/852/EG
2006/852/EG: Beschluss des Rates vom 28. November 2006 zur Änderung des Beschlusses 1999/70/EG über die externen Rechnungsprüfer der nationalen Zentralbanken hinsichtlich der externen Rechnungsprüfer der Banka Slovenije
Rechtstext lesen2006/853/GASP Beschluss EUPOL COPPS/2/2006 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 21. November 2006 betreffend die Ernennung des Missionsleiters der Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/854/EG
2006/854/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Juli 2006 zur Genehmigung der Änderung der Anhänge V und VIII des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Neuseeland über veterinärhygienische Maßnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen im Namen der Europäischen Gemeinschaft (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3327) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/855/EG
2006/855/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. August 2006 zur Änderung der Entscheidung 2003/56/EG mit Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr lebender Tiere und tierischer Erzeugnisse aus Neuseeland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3708) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenBeschluss 2006/856/EG
2006/856/EG: Beschluss des Rates vom 13. November 2006 zur Einsetzung eines Ausschusses für die Währungs-, Finanz- und Zahlungsbilanzstatistiken (kodifizierte Fassung)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/857/EG
2006/857/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. Juni 2005 in einem Verfahren nach Artikel 82 EG-Vertrag und Artikel 54 EWR-Abkommen (Sache COMP/A.37.507/F3 — AstraZeneca) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1757) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/858/EG
2006/858/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. November 2006 zur Änderung der Entscheidung 2005/393/EG hinsichtlich Sperrzonen im Zusammenhang mit der Blauzungenkrankheit (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5607) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/859/EG
2006/859/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. November 2006 zur Ausnahme der Republik Malta von Bestimmungen der Richtlinie 2003/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5642)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/85/EG
2006/85/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Februar 2006 zur Änderung der Entscheidung 92/452/EWG hinsichtlich bestimmter Embryo-Entnahmeeinheiten und Embryo-Erzeugungseinheiten in bestimmten Drittländern (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 332) (Text von Bedeutung für den EWR)
Rechtstext lesenBeschluss 2006/862/EG
2006/862/EG: Beschluss des Rates vom 22. Mai 2006 über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Malaysia gemäß Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 über die Änderung der Zugeständnisse in den Listen der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union
Rechtstext lesenBeschluss 2006/863/EG
2006/863/EG: Beschluss des Rates vom 13. November 2006 zur Änderung des Beschlusses 2004/793/EG über den Abschluss des Konsultationsverfahrens mit der Republik Togo gemäß Artikel 96 des Abkommens von Cotonou
Rechtstext lesenBeschluss 2006/864/EG
2006/864/EG: Beschluss der Kommission vom 30. November 2006 zur Aufhebung des Beschlusses 2005/613/EG der Kommission zur Annahme eines Verpflichtungsangebotes im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Polyester-Spinnfasern mit Ursprung in unter anderem Saudi-Arabien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5776)
Rechtstext lesenEntscheidung 2006/86/EG
2006/86/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Februar 2006 mit vorübergehenden Schutzmaßnahmen wegen Verdachtsfällen von hoch pathogener Aviärer Influenza bei Wildvögeln in Griechenland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 455)
Rechtstext lesenBeschluss 2006/871/EG
2006/871/EG: Beschluss des Rates vom 18. Juli 2005 über den Abschluss des Abkommens zur Erhaltung der afrikanisch-eurasischen wandernden Wasservögel im Namen der Europäischen Gemeinschaft
Rechtstext lesenBeschluss 2006/872/EG
2006/872/EG: Beschluss des Rates vom 17. November 2006 über die Unterzeichnung — im Namen der Gemeinschaft — eines Protokolls zu dem Europa-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Rumänien andererseits betreffend die Konformitätsbewertung und die Anerkennung gewerblicher Produkte (PECA)
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