Österreichisches Recht, EU-Recht und BMF-Richtlinien

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GesetzessammlungenBMF-Richtlinien

Weitere Rechtstexte · EU-Recht

Beschluss 2006/469/EG

2006/469/EG: Beschluss des Europäischen Parlaments vom 18. Januar 2006 über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Krise der Equitable Life Assurance Society

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Beschluss 2006/470/EG

2006/470/EG: Beschluss des Rates vom 29. Mai 2006 über den Abschluss des Konsultationsverfahrens mit der Islamischen Republik Mauretanien gemäß Artikel 96 des geänderten Abkommens von Cotonou

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Beschluss 2006/471/EG

2006/471/EG: Beschluss des Rates vom 27. Juni 2006 zur Anpassung der Vergütungen gemäß dem Beschluss 2003/479/EG über die Regelung für zum Generalsekretariat des Rates abgeordnete nationale Sachverständige und Militärexperten

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Entscheidung 2006/472/EG

2006/472/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. Juli 2006 zur endgültigen Aufteilung der für die Maßnahmen gemäß den Artikeln 13 und 14 der Verordnung (EG) Nr. 2182/2002 verfügbaren Mittel des gemeinschaftlichen Tabakfonds unter den Mitgliedstaaten für das Jahr 2006 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3030)

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Entscheidung 2006/474/EG

2006/474/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. Juli 2006 über Maßnahmen zur Verhütung der Übertragung hoch pathogener Aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 auf in Zoos und in amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten oder Zentren in den Mitgliedstaaten gehaltene Vögel und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/744/EG (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3054) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Beschluss 2006/476/EG

2006/476/EG: Beschluss des Rates vom 12. Juni 2006 zur Änderung des Beschlusses 1999/70/EG hinsichtlich der externen Rechnungsprüfer der Banque de France

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Beschluss 2006/478/EG

2006/478/EG: Beschluss des Rates vom 19. Juni 2006 zur Ernennung der Hälfte der Mitglieder des Verwaltungsrats der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit

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Entscheidung 2006/479/EG

2006/479/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Juli 2006 zur Änderung der Anlage A des Anhangs VIII der Beitrittsakte von 2003 hinsichtlich einiger Betriebe in der Fleischwirtschaft in Lettland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3084) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Entscheidung 2006/47/EG

2006/47/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. Januar 2006 über das Inverkehrbringen eines genetisch veränderten, gegen den Maiswurzelbohrer und bestimmte Lepidopteren resistenten Maisprodukts ( Zea mays L., Hybrid MON 863 × MON 810) gemäß der Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 5980)

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Entscheidung 2006/480/EG

2006/480/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. Juli 2006 zur Änderung der Anlage B des Anhangs IX der Beitrittsakte von 2003 hinsichtlich einiger Betriebe in der Fleischwirtschaft in Litauen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3115) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Entscheidung 2006/485/EG

2006/485/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. September 2004 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG-Vertrag und Artikel 53 EWR-Abkommen gegen Boliden AB, Boliden Fabrication AB und Boliden Cuivre - Zinc S.A., Austria Buntmetall AG und Buntmetall Amstetten Ges.m.b.H., Halcor S.A., HME Nederland BV, IMI plc, IMI Kynoch Ltd. und IMI Yorkshire Copper Tube Ltd., KM Europa Metal AG, Tréfimétaux S.A. und Europa Metalli SpA; Mueller Industries, Inc., WTC Holding Company, Inc., Mueller Europe Ltd., DENO Holding Company, Inc. und DENO Acquisition EURL, Outokumpu Oyj und Outokumpu Copper Products OY und Wieland Werke AG (Sache Nr. C.38.069 — Kupferinstallationsrohre) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 2826)

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Entscheidung 2006/48/EG

2006/48/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Januar 2006 zur Änderung der Entscheidung 2004/233/EG hinsichtlich des Verzeichnisses der Laboratorien zur Überprüfung der Wirksamkeit der Tollwutimpfung bei bestimmten als Haustiere gehaltenen Fleischfressern (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 122) (Text von Bedeutung für den EWR)

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2006/491/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 27. Juni 2006 zur Bestimmung der Anstellungsbehörde für das Generalsekretariat des Rates und der Stelle, die zum Abschluss der Dienstverträge ermächtigt ist

2006/491/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 27. Juni 2006 zur Bestimmung der Anstellungsbehörde für das Generalsekretariat des Rates und der Stelle, die zum Abschluss der Dienstverträge ermächtigt ist

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2006/492/GASP Beschluss MONUC SPT/2/2006 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 30. Mai 2006 zur Einsetzung des Ausschusses der beitragenden Länder für die militärische Operation der Europäischen Union zur Unterstützung der Mission der Organisation der Vereinten Nationen in der Demokratischen Republik Kongo (MONUC) während der Wahlen

2006/492/GASP Beschluss MONUC SPT/2/2006 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 30. Mai 2006 zur Einsetzung des Ausschusses der beitragenden Länder für die militärische Operation der Europäischen Union zur Unterstützung der Mission der Organisation der Vereinten Nationen in der Demokratischen Republik Kongo (MONUC) während der Wahlen

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2006/494/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 4. Juli 2006 über die Ernennung eines finnischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

2006/494/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 4. Juli 2006 über die Ernennung eines finnischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

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Entscheidung 2006/495/EG

2006/495/EG: Entscheidung des Rates vom 11. Juli 2006 gemäß Artikel 122 Absatz 2 des Vertrags über die Einführung der Einheitswährung durch Slowenien am 1. Januar 2007

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Beschluss 2006/496/EG

2006/496/EG: Beschluss des Rates vom 6. Juli 2006 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — des Übereinkommens über die Fischerei im südlichen Indischen Ozean

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2006/497/GASP Beschluss BiH/9/2006 des politischen und sicherheitspolitischen Komitees vom 27. Juni 2006 zur Ernennung eines EU-Befehlshabers des Einsatzkontingents für die militärische Operation der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina

2006/497/GASP Beschluss BiH/9/2006 des politischen und sicherheitspolitischen Komitees vom 27. Juni 2006 zur Ernennung eines EU-Befehlshabers des Einsatzkontingents für die militärische Operation der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina

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Entscheidung 2006/498/EG

2006/498/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Juli 2006 zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen, damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden und das Inverkehrbringen von Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekten untersagt wird (Bekannt gegeben unter den Aktenzeichen K(2006) 1887 und K(2006) 1887 COR) (Text von Bedeutung für den EWR)

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2006/499/GASP Beschluss MONUC SPT/1/2006 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 30. Mai 2006 über die Annahme von Beiträgen von Drittstaaten zur militärischen Operation der Europäischen Union zur Unterstützung der Mission der Organisation der Vereinten Nationen in der Demokratischen Republik Kongo (MONUC) während der Wahlen

2006/499/GASP Beschluss MONUC SPT/1/2006 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 30. Mai 2006 über die Annahme von Beiträgen von Drittstaaten zur militärischen Operation der Europäischen Union zur Unterstützung der Mission der Organisation der Vereinten Nationen in der Demokratischen Republik Kongo (MONUC) während der Wahlen

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Beschluss 2006/500/EG

2006/500/EG: Beschluss des Rates vom 29. Mai 2006 über den Abschluss des Vertrags zur Gründung der Energiegemeinschaft durch die Europäische Gemeinschaft

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Entscheidung 2006/501/EG

2006/501/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Juli 2006 zur Änderung der Entscheidung 2006/264/EG mit Maßnahmen zum Schutz gegen die Newcastle-Krankheit in Rumänien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3167) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Entscheidung 2006/503/EG

2006/503/EG: Entscheidung des Rates vom 11. Juli 2006 zur Änderung der Entscheidung 2005/231/EG zur Ermächtigung Schwedens, gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG auf von bestimmten privaten Haushalten und Dienstleistungsunternehmen verbrauchten Strom einen ermäßigten Steuersatz anzuwenden

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Entscheidung 2006/505/EG

2006/505/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Juli 2006 zur Einsetzung einer Prüfgruppe für Standardübernahmeempfehlungen zur Beratung der Kommission hinsichtlich der Objektivität und Neutralität der von der Europäischen Beratergruppe für Rechnungslegung (EFRAG) abgegebenen Stellungnahmen

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Entscheidung 2006/506/EG

2006/506/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Juli 2006 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3257) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Beschluss 2006/507/EG

2006/507/EG: Beschluss des Rates vom 14. Oktober 2004 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe

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Beschluss 2006/509/EG

2006/509/EG: Beschluss des Rates vom 11. Juli 2006 zur Ernennung eines tschechischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

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Beschluss 2006/510/EG

2006/510/EG: Beschluss des Rates vom 11. Juli 2006 zur Ernennung eines spanischen Mitglieds im Ausschuss der Regionen

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Beschluss 2006/511/EG

2006/511/EG: Beschluss des Rates vom 11. Juli 2006 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — und die vorläufige Anwendung des Abkommens in Form eines Briefwechsels über die Verlängerung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Guinea-Bissau über die Fischerei vor der Küste von Guinea-Bissau für die Zeit vom 16. Juni 2006 bis zum 15. Juni 2007

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Beschluss 2006/512/EG

2006/512/EG: Beschluss des Rates vom 17. Juli 2006 zur Änderung des Beschlusses 1999/468/EG zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse

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Entscheidung 2006/513/EG

2006/513/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. November 2005 über die Staatliche Beihilfe, die die Bundesrepublik Deutschland zugunsten der Einführung des digitalen terrestrischen Fernsehens (DVB-T) in Berlin-Brandenburg gewährt hat (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 3903) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Entscheidung 2006/514/EG

2006/514/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Juli 2006 zur Übereinstimmung bestimmter Normen mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Veröffentlichung der Normenverweise im Amtsblatt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3277) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Beschluss 2006/515/EG

2006/515/EG: Beschluss des Rates vom 18. Mai 2006 über den Abschluss des Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen

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Beschluss 2006/516/EG

2006/516/EG: Beschluss des Rates vom 27. Juni 2006 über die Annahme des Protokolls Bodenschutz , des Protokolls Energie und des Protokolls Tourismus der Alpenkonvention im Namen der Europäischen Gemeinschaft - Erklärungen

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Entscheidung 2006/517/EG

2006/517/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Juli 2006 zur grundsätzlichen Anerkennung der Vollständigkeit der Unterlagen, die zur eingehenden Prüfung im Hinblick auf eine etwaige Aufnahme von Metaflumizon in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates eingereicht wurden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3238) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Beschluss 2006/519/EG

2006/519/EG: Beschluss des Rates vom 24. Juli 2006 zur Änderung von Anhang 6 Artikel 35 des Statuts der Bediensteten von Europol

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Entscheidung 2006/520/EG

2006/520/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Februar 2006 in einem Verfahren nach Artikel 82 EGV und Artikel 54 EWRA (Sache COMP/B-2/38.381 — De Beers) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 521) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Entscheidung 2006/521/EG

2006/521/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Juli 2006 zur Änderung der Entscheidungen 2005/692/EG, 2005/733/EG und 2006/7/EG über Maßnahmen zum Schutz vor hoch pathogener Aviärer Influenza (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3302) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Entscheidung 2006/522/EG

2006/522/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Juli 2006 zur Änderung der Entscheidungen 2005/759/EG und 2005/760/EG mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza und zur Regelung der Verbringung von bestimmten lebenden Vögeln in die Gemeinschaft (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3303) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Beschluss 2006/526/EG

2006/526/EG: Beschluss des Rates vom 17. Juli 2006 über die Beziehungen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und Grönland und dem Königreich Dänemark andererseits (Text von Bedeutung für den EWR)

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Beschluss 2006/527/EG

2006/527/EG: Beschluss der Kommission vom 27. Juli 2006 über die Finanzierung von Studien, Folgenabschätzungen und Bewertungen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz sowie Tierzucht

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Entscheidung 2006/528/EG

2006/528/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Juli 2006 zur Änderung der Entscheidung 2006/147/EG mit Vorschriften für die Schutzimpfung gegen hoch pathogene Aviäre Influenza des Virussubtyps H5N1 in den Niederlanden und diesbezüglichen Verbringungsvorschriften (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3338)

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Beschluss 2006/529/EG

2006/529/EG: Beschluss des Rates vom 29. November 2005 über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten

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Entscheidung 2006/52/EG

2006/52/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Januar 2006 zur Änderung der Entscheidung 2005/731/EG mit zusätzlichen Vorschriften für die Überwachung von Wildvögeln auf Geflügelpest (Aviäre Influenza) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 135) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Beschluss 2006/530/EG

2006/530/EG: Beschluss des Rates vom 9. Juni 2006 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten

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Beschluss 2006/531/EG

2006/531/EG: Beschluss des Rates vom 24. Juli 2006 zur Ernennung eines stellvertretenden Direktors von Europol

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Entscheidung 2006/532/EG

2006/532/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Juli 2006 über bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor hoch pathogener Aviärer Influenza in Südafrika (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3350) (Text von Bedeutung für den EWR)

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Entscheidung 2006/533/EG

2006/533/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Juli 2006 über zeitlich befristete Maßnahmen zum Schutz vor hoch pathogener Aviärer Influenza in Kroatien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3352) (Text von Bedeutung für den EWR)

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