Österreichisches Recht, EU-Recht und BMF-Richtlinien

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Weitere Rechtstexte · EU-Recht

Entscheidung 2001/635/EG

2001/635/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. August 2001 zur Änderung der Entscheidung 97/296/EG zur Aufstellung der Liste von Drittländern, aus denen Fischereierzeugnisse zur menschlichen Ernährung eingeführt werden dürfen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2526)

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Entscheidung 2001/636/EG

2001/636/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. August 2001 zur Verteilung des Restbetrags des Wirtschaftsjahres 2000/2001 an die Mitgliedstaaten für die Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2475)

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Entscheidung 2001/637/EG

2001/637/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Oktober 2000 über die Beihilfe, die die Niederlande Océ NV für die Entwicklung von Tintenstrahl-Farbdruckern zu gewähren beabsichtigen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3016)

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Entscheidung 2001/638/EG

2001/638/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. August 2001 zur Änderung der Entscheidung 92/452/EWG hinsichtlich der Listen der für die Ausfuhr von Rinderembryonen in die Gemeinschaft zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheiten und Embryo-Erzeugungseinheiten in Drittländern (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2447)

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Entscheidung 2001/639/EG

2001/639/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. August 2001 zur Änderung der Entscheidung 93/693/EG hinsichtlich der Liste der zur Ausfuhr von Rindersperma in die Gemeinschaft zugelassenen Besamungsstationen in Drittländern (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2454)

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Beschluss 2001/63/EG

2001/63/EG: Beschluss des Rates vom 19. Januar 2001 über die Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten im Jahr 2001

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Entscheidung 2001/640/EG

2001/640/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. August 2001 zur Änderung der Entscheidung 2000/585/EG in Bezug auf die Einfuhr von Fleisch von freilebendem Wild, Zuchtwild und Kaninchen aus Argentinien, Neukaledonien und Uruguay (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2455)

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Entscheidung 2001/641/EG

2001/641/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. August 2001 zur Änderung der Entscheidung 95/454/EG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur mit Ursprung in der Republik Korea (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2554)

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Beschluss 2001/642/EG

2001/642/EG: Beschluss der Kommission vom 21. August 2001 zur Anpassung der in der Verordnung (Euratom, EGKS, EG) Nr. 3418/93 mit Durchführungsbestimmungen zur Haushaltsordnung vorgesehenen Beträge (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2570)

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Beschluss 2001/643/EG

2001/643/EG: Beschluss der Kommission vom 30. Juli 2001 zur Annahme von Verpflichtungsangeboten im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Flachpaletten aus Holz mit Ursprung in der Republik Polen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2390)

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Beschluss 2001/644/EG

2001/644/EG: Beschluss der Kommission vom 20. Juli 2001 zur Änderung des Beschlusses 97/634/EG zur Annahme von Verpflichtungsangeboten im Zusammenhang mit dem Antidumping- und dem Antisubventionsverfahren betreffend die Einfuhren von gezüchtetem Atlantischen Lachs mit Ursprung in Norwegen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2215)

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Beschluss 2001/645/EG

2001/645/EG: Beschluss der Kommission vom 22. August 2001 zur Annahme von Verpflichtungsangeboten im Rahmen des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indien und der Republik Korea (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2561)

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Entscheidung 2001/646/EG

2001/646/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. August 2001 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der Maul- und Klauenseuche in Irland im Jahr 2001 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2531)

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Beschluss 2001/647/EG

2001/647/EG: Beschluss des Rates vom 18. Juni 2001 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Zypern über ein die gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich betreffendes zusätzliches Protokoll zum Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Zypern

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Entscheidung 2001/648/EG

2001/648/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. August 2001 über die Gewährung einer Erzeugungsbeihilfe für französische Tafeloliven (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2486)

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Entscheidung 2001/649/EG

2001/649/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. August 2001 über die Gewährung einer Erzeugungsbeihilfe für griechische Tafeloliven (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2487)

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Entscheidung 2001/650/EG

2001/650/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. August 2001 über die Gewährung einer Erzeugungsbeihilfe für spanische Tafeloliven (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2488)

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Entscheidung 2001/652/EG

2001/652/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. August 2001 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der Maul- und Klauenseuche in den Niederlanden im Jahr 2001 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2534)

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Entscheidung 2001/653/EG

2001/653/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. August 2001 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der Maul- und Klauenseuche in Frankreich im Jahr 2001 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2538)

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Entscheidung 2001/654/EG

2001/654/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. August 2001 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der Maul- und Klauenseuche im Vereinigten Königreich im Jahr 2001 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2539)

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Entscheidung 2001/656/EG

2001/656/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. August 2001 mit vorläufigen Maßnahmen für die Einfuhr von Sonderpräferenz-Rohrrohzucker nach Portugal und Finnland zur Raffination zu Beginn des Wirtschaftsjahres 2001/02 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2479)

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Entscheidung 2001/658/EG

2001/658/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. August 2001 über die Gewährung einer Erzeugungsbeihilfe für italienische Tafeloliven (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2492)

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Entscheidung 2001/659/EG

2001/659/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. August 2001 zur Änderung der Entscheidung 94/984/EG im Hinblick auf die Einfuhr von frischem Geflügelfleisch aus Brasilien (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2469)

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Entscheidung 2001/65/EG

2001/65/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Januar 2001 zur Änderung der Entscheidung 96/333/EG zur Festlegung der Veterinärbescheinigungen für Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken aus Drittländern, die bisher nicht Gegenstand einer spezifischen Entscheidung sind (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 127)

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Entscheidung 2001/660/EG

2001/660/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. August 2001 zur Aktualisierung der Entscheidung 2000/112/EG bezüglich der Aufteilung von Antigenreserven auf die Antigenbanken (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2472)

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Entscheidung 2001/661/EG

2001/661/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. August 2001 zur Änderung der Entscheidung 1999/283/EG über die Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von frischem Fleisch aus bestimmten afrikanischen Ländern im Zusammenhang mit der Tierseuchenlage in Südafrika und Swasiland (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2481)

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Entscheidung 2001/662/EG

2001/662/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. August 2001 zur Änderung der Entscheidung 94/467/EG über die Gesundheitsgarantien für die Beförderung von Equiden aus einem Drittland nach einem anderen Drittland gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Richtlinie 91/496/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2482)

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Entscheidung 2001/663/EG

2001/663/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. Juni 2001 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG-Vertrag und Artikel 53 EWR-Abkommen (COMP/34.950 Eco-Emballages) (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1611)

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Entscheidung 2001/664/EG

2001/664/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. August 2001 zur Änderung der Entscheidung 96/301/EG zur befristeten Ermächtigung der Mitgliedstaaten, gegen die Ausbreitung von Pseudomonas solanacearum (Smith) Smith gegenüber Ägypten zusätzliche Maßnahmen zu treffen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2542)

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Entscheidung 2001/665/EG

2001/665/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. August 2001 über eine siebente Verlängerung der Geltungsdauer der Entscheidung 1999/815/EG über Maßnahmen zur Untersagung des Inverkehrbringens von Spielzeug- und Babyartikeln, die dazu bestimmt sind, von Kindern unter drei Jahren in den Mund genommen zu werden, und aus Weich-PVC bestehen, das bestimmte Weichmacher enthält (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2567)

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Entscheidung 2001/666/EG

2001/666/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. August 2001 zur Festlegung der vorläufigen hektarbezogenen Mittelzuweisungen an die Mitgliedstaaten für die Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen im Wirtschaftsjahr 2001/02 nach der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2577)

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Entscheidung 2001/668/EG

2001/668/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. August 2001 zur Änderung der Entscheidung 97/778/EG hinsichtlich des Verzeichnisses der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen und Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2580)

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Entscheidung 2001/66/EG

2001/66/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Januar 2001 zur Änderung der Entscheidung 97/296/EG zur Aufstellung der Liste von Drittländern, aus denen Fischereierzeugnisse zur menschlichen Ernährung eingeführt werden dürfen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 128)

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Entscheidung 2001/670/EG

2001/670/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. August 2001 über die Gewährung einer Erzeugungsbeihilfe für portugiesische Tafeloliven (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2491)

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Entscheidung 2001/673/EG

2001/673/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. März 2001 über die staatlichen Beihilfen, die Deutschland zugunsten von EFBE Verwaltungs GmbH & Co. Management KG (jetzt Lintra Beteiligungsholding GmbH, gemeinsam mit Zeitzer Maschinen, Anlagen Geräte GmbH; LandTechnik Schlüter GmbH; ILKA MAFA Kältetechnik GmbH; SKL Motoren- und Systembautechnik GmbH; SKL Spezialapparatebau GmbH; Magdeburger Eisengießerei GmbH; Saxonia Edelmetalle GmbH und Gothaer Fahrzeugwerk GmbH) gewährt hat (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1028)

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Entscheidung 2001/674/EG

2001/674/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. August 2001 zur Änderung der Entscheidung 2001/433/EG für den Ankauf von Impfstoff gegen die Blauzungenkrankheit durch die Gemeinschaft und zur Aufstockung der gemeinschaftlichen Impfstoffbank (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2494)

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Entscheidung 2001/675/EG

2001/675/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. August 2001 zur Änderung der Entscheidung 97/20/EG mit der Liste der Drittländer, welche die Bedingungen der Gleichwertigkeit der Produktions- und Vermarktungsbedingungen für lebende Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken erfüllen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2553)

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Entscheidung 2001/676/EG

2001/676/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. August 2001 zur Änderung der Entscheidung 95/453/EG der Kommission mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der Republik Korea (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2556)

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Entscheidung 2001/677/EG

2001/677/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. August 2001 über einen Musterbericht zum Ausfüllen durch die Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 1999/94/EG Artikel 9 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1883)

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Entscheidung 2001/679/EG

2001/679/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. August 2001 betreffend die Entscheidung über die mögliche Aufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2495)

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Entscheidung 2001/67/EG

2001/67/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Januar 2001 zur Änderung der Entscheidung 95/328/EG zur Festlegung der Veterinärbescheinigung für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus Drittländern, für die bisher keine spezifische Entscheidung erlassen wurde (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 130)

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Entscheidung 2001/681/EG

2001/681/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. September 2001 über Leitlinien für die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates über die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (EMAS) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2504) (Text von Bedeutung für den EWR.)

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Beschluss 2001/682/GASP

2001/682/GASP: Beschluss des Rates vom 30. August 2001 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM) über die Tätigkeit der Überwachungsmission der Europäischen Union (EUMM) in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien

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Entscheidung 2001/684/EG

2001/684/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Mai 2000 zur Vereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Gemeinsamen Markt und dem EWR-Abkommen (Sache COMP/M.1671 — Dow Chemical/Union Carbide) (Text von Bedeutung für den EWR.) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 1304)

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Entscheidung 2001/685/EG

2001/685/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Februar 2001 über die staatliche Beihilfe Deutschlands zugunsten der KataLeuna GmbH Catalysts (Text von Bedeutung für den EWR.) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 403)

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Entscheidung 2001/686/EG

2001/686/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. August 2001 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für Tischcomputer (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2584)

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Entscheidung 2001/687/EG

2001/687/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. August 2001 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für tragbare Computer (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2596)

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Entscheidung 2001/68/EG

2001/68/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. Januar 2001 zur Festlegung von zwei Referenzmethoden zur Bestimmung des PCB-Gehalts gemäß Artikel 10 Buchstabe a) der Richtlinie 96/59/EG des Rates vom 16. September 1996 über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 107)

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