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Landesrecht Niederösterreich konsolidiert · · Quelle: RIS

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Beachte: Bei vor dem 1.1.2015 geänderten Rechtsvorschriften wird als Inkrafttretensdatum der Erfassungsstichtag 1.1.2015 angegeben.

Weitere Informationen und Metadaten

Stammfassung: LGBl. 0005/3-1

Änderung

LGBl. 0005/3-1 (DFB)

Präambel/Promulgationsklausel

Gemäß § 6 des NÖ Verlautbarungsgesetzes, LGBl. 0700–1, wird kundgemacht:

Im Hinblick auf § 11 des NÖ Verlautbarungsgesetzes, LGBl. 0700–1, und auf die Verordnung der NÖ Landesregierung vom 5. Dezember 1978 (2. NÖ Rechtsbereinigungs-Verordnung), LGBl. 0005/2-0, wird verordnet:

Mit 30. April 1979 treten außer Kraft:

a) alle vom Landeshauptmann oder von anderen Mitgliedern der NÖ Landesregierung für den Landeshauptmann in der Zeit zwischen dem 27. April 1945 und dem 31. Dezember 1971 im Bereich der mittelbaren Bundesverwaltung erlassenen Verordnungen, welche im Landesgesetzblatt für das Land Niederösterreich kundgemacht wurden;

b) alle vor dem 27. April 1945 vom Landeshauptmann oder von anderen Mitgliedern der NÖ Landesregierung für den Landeshauptmann im Bereich der mittelbaren Bundesverwaltung erlassenen Verordnungen sowie alle auf Grund verfassungsübergangsgesetzlicher Bestimmungen als Verordnungen des Landeshauptmannes von Niederösterreich in diesem Bereich geltenden Rechtsvorschriften, ohne Rücksicht auf die Form ihrer Kundmachung.

Beachte: Bei vor dem 1.1.2015 geänderten Rechtsvorschriften wird als Inkrafttretensdatum der Erfassungsstichtag 1.1.2015 angegeben.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.