Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 5. Mai 2011. – CheapFlights International Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 31. August 2009 (Sache R 1356/2007‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Protec Health International Ltd und der Astex Therapeutics Ltd

Angaben zur Rechtssache

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Tenor

1. Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 31. August 2009 (Sache R 1356/2007-4) wird aufgehoben.

2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

3. Das HABM und die Cheapflights Ltd tragen die Kosten einschließlich der Kosten, die der CheapFlights International Ltd im Verfahren vor der Beschwerdekammer entstanden sind.