Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 16. Juni 2010. – Kureha Corp. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 15. September 2008 (Sache R 1631/2007‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Sanofi-Aventis SA und der Kureha Corp.

Angaben zur Rechtssache

>lt>6

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Kureha Corp. trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

3. Die Sanofi-Aventis SA trägt ihre eigenen Kosten.