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Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 23. Januar 2008. – Demp BV, anciennement Demp Holding BV gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.

CELEX: 62006TJ0106 · DE · EUR-Lex / CELLAR

Verfahrensgegenstand
Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 31. Januar 2006 (Sache R 92/2004‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Demp BV und der BAU HOW GmbH

Angaben zur Rechtssache

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Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Demp BV trägt die Kosten.