Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 10. Dezember 2008. – JTEKT Corporation, anciennement Toyoda Koki Kabushiki Kaisha gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 14. September 2005 (Sache R 1157/2004‑1) über die Anmeldung des Wortzeichens IFS als Gemeinschaftsmarke

Angaben zur Rechtssache

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Tenor

1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 14. September 2005 (Sache R 1157/2004‑1) wird aufgehoben.

2. Das HABM trägt seine eigenen Kosten und die Kosten der JTEKT Corp.