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Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 12. September 2007. – Cain Cellars, Inc. gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.

CELEX: 62005TJ0304 · DE · EUR-Lex / CELLAR

Verfahrensgegenstand
Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Mai 2005 (Sache R 975/2004-1) über die Eintragung der Darstellung eines Pentagons als Gemeinschaftsmarke

Angaben zur Rechtssache

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Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Cain Cellars, Inc. trägt die Kosten.