Volltext

Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 17. Januar 2007. – Georgia-Pacific Sàrl gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.

CELEX: 62004TJ0283 · DE · EUR-Lex / CELLAR

Verfahrensgegenstand
Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 11. Mai 2004 (Sache R 493/2003‑1) über die Anmeldung einer dreidimensionalen Marke in Form eines Reliefmotivs

Angaben zur Rechtssache

>lt>1

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Klägerin, die Georgia-Pacific Sàrl, trägt die Kosten.