Volltext

Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 11. Juli 2006. – Miguel Torres, SA gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.

CELEX: 62003TJ0247 · DE · EUR-Lex / CELLAR

Verfahrensgegenstand
Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 7. April 2003 (Rechtssache R 998/2001‑1) betreffend ein Widerspruchsverfahren zwischen der Miguel Torres SA und der Bodegas Muga SA.

Angaben zur Rechtssache

>lt>2

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Klägerin trägt die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

3. Die Streithelferin trägt ihre eigenen Kosten.