Volltext

BFG 12.10.2020, RV/7103224/2020

Aufwendungen für Fachliteratur für einen Verlagslektor

Bundesfinanzgericht (BFG) · Bescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis · ECLI:AT:BFG:2020:RV.7103224.2020 · Findok (BMF)

Normen
§ 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 · § 16 EStG 1988 · § 4 Abs. 4 EStG 1988 · § 20 Abs. 1 Z 2 EStG 1988

Kopf

IM NAMEN DER REPUBLIK

Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Johannes Böck in der Beschwerde des ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vom 22. Februar 2020 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 8. Jänner 2020 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2014, St.Nr. 12-***BF1StNr1***, zu Recht erkannt:

Spruch

 

Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO teilweise Folge gegeben.

Der angefochtene Bescheid wird abgeändert.

Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der festgesetzten Abgaben sind dem Ende der Entscheidungsgründe zu entnehmen und bilden einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses.

Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig.

 

Text

Entscheidungsgründe

Verfahrensgang

1. eingereichte Erklärung und abweichende Veranlagung:

Der Beschwerdeführer (im Folgenden mit Bf. bezeichnet) war bis zu seinem Pensionsantritt im Jahre 2013 als IT-Techniker im Bereich "Programm- und Systementwicklung" tätig und erzielt für den beschwerdegegenständlichen Zeitraum 2014 ausschließlich Pensionseinkünfte aus nichtselbständiger Arbeit.

Im Zuge der Einreichung der Einkommensteuererklärung für das Jahr 2014 im Wege von FinanzOnline beantragte der Bf. den Abzug von Aufwendungen für Fachliteratur in Höhe von EUR 3.500,00. Diesen Betrag ermittelte der Bf. vorerst nach der Mail vom 23. September 2020 "aus Zeitmangel überschlagsmäßig" aufgrund einer nur überschlägigen Abschätzung der Aufwendungen anhand der gesammelten Belege, wobei nach den Ausführungen des Bf. der belegsmäßige Nachweis über dem beantragten Betrag iHv EUR 3.500,00 liegen sollte.

Im Zuge der Veranlagung des Bf. zur Einkommensteuer 2014 wich das Finanzamt von der eingereichten Erklärung insoweit ab, als die geltend gemachten Aufwendungen für Fachliteratur iHv EUR 3.500,00 nicht zum Abzug zugelassen wurden. Das Finanzamt begründete dies mit dem Hinweis, dass der Bf. ausschließlich Pensionsbezüge erhalte. Als Werbungskosten würden jedoch nur Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der aktiven Einnahmen gelten.

2. Beschwerde vom 22. Jänner 2020:

Gegen den Einkommensteuerbescheid 2014 erhob der Bf. mit Eingabe vom 22. Jänner 2020 das Rechtsmittel der Beschwerde, die sich gegen die Nichtanerkennung von Werbungskosten für Fachliteratur iHv EUR 3.500,00 aufgrund der Tatsache richte, dass der Bf. Pensionsbezieher sei.

Die geltend gemachten Werbungskosten würden jedoch Kosten für Fachliteratur zur Fort- und Weiterbildung mit dem Ziel der Qualifizierung bzw. des Qualifikationserhaltes für die zukünftige Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit im Bildungs- und Ausbildungsbereich darstellen. Eine derartige Tätigkeit als freier Lektor für den Bereich der Mathematik sei inzwischen im Jahre 2019 bei einem Schulbuchverlag (***2***, E-Gruppe) in noch geringem Umfang aufgenommen worden, um Aufträge weiterer Verlage sowie die Tätigkeit auf Nachhilfeunterstützung auf den Gebieten der Mathematik und Physik für 2020 sei der Bf. sehr bemüht.

3. Beschwerdevorentscheidung vom 9. März 2020:

Die Beschwerde gegen den Einkommensteuerbescheid 2014 wurde mit Beschwerdevorentscheidung vom 9. März 2020 als unbegründet abgewiesen.

Begründend wurde ausgeführt, da ein Pensionist keine Erwerbstätigkeit ausübe, seien Bildungsmaßnahmen jedweder Art (Fortbildung, Ausbildung, Umschulung) im Sinne des § 16 EStG 1988 grundsätzlich nicht als Werbungskosten absetzbar. Dahingehend habe der Beschwerde des Bf. nicht entsprochen werden können.

4. Vorlageantrag vom 8. April 2020:

Mit Eingabe vom 8. April 2020 beantragte der Bf. die Entscheidung über die Beschwerde durch das Bundesfinanzgericht.

Ergänzend wurde ausgeführt, die beantragten Werbungskosten würden jedoch Fortbildungskosten im Hinblick auf die zukünftige Generierung von Einkommen darstellen. Aus der Sicht des Bf. ergebe sich durch die grundsätzliche Nichtanerkennung von Werbungskosten eine Ungleichbehandlung von Pensionisten gegenüber Erwerbstätigen in Hinblick auf das Bestreben zukünftigen Erwerbseinkommens. Mit dem Jahre 2019 sei eine Erwerbstätigkeit auf selbständiger Basis auch tatsächlich aufgenommen worden.

5. Vorhalt vom 23. April 2020 zum Vorliegen von "Umschulungskosten":

Mit Vorhalt vom 23. April 2020 wurde dem Bf. vorgehalten, dass er sich 2014 bereits in Pension befunden und ausschließlich Passiveinkünfte bezogen habe. Somit sei das Vorliegen von Fortbildungskosten nicht denkbar. Demgegenüber wären Umschulungskosten denkbar, da diese systematisch vorweggenommene Werbungskosten darstellen, da der Bf. 2019 eine selbständige Tätigkeit aufgenommen habe.

Die ausdrücklich genannte Voraussetzung, dass eine Umschulungsmaßnahme auf eine tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielen müsse, sei in Verbindung mit dem allgemeinen Abzugsverbot von Aufwendungen für die Lebensführung gemäß § 20 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 zu sehen. Bildungsmaßnahmen, die lediglich aus Gründen des persönlichen Interesses getätigt werden, seien vom Abzug ausgeschlossen, da sie Kosten der Lebensführung darstellen.

Der Zweck der Umschulung müsse daher darin bestehen, eine andere Berufstätigkeit tatsächlich ausüben zu wollen. Ob dies der Fall sei oder andere Motive der Bildungsmaßnahme des Steuerpflichtigen zu Grunde liegen (zB hobbymäßiges Verwerten), sei im Einzelfall nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zu beurteilen. Spreche das Gesamtbild für das Vorliegen dieser Absicht, liegen Werbungskosten vor, und zwar auch dann, wenn die tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes letztlich scheitere zB weil der Steuerpflichtige tatsächlich keinen Arbeitsplatz findet. Das "Abzielen" sei somit veranlagungsjahrbezogen nach Art einer Liebhabereibeurteilung zu prüfen, eine spätere Änderung des zunächst vorhandenen Willensentschlusses habe keine schädliche Wirkung für die Vergangenheit. Es müssen daher grundsätzlich Umstände vorliegen, die über eine bloße Absichtserklärung zur künftigen Einnahmenerzielung hinausgehen (vgl. VwGH 16.12.1999, Zl. 97/15/0148; 25.6.2000, Zl. 95/14/0134; 15.9.2011, Zl. 2008/15/0321).

Die Intensität der Nachweisführung oder Glaubhaftmachung müsse umso höher sein, je mehr sich eine Umschulung nach der Verkehrsauffassung auch zur Befriedigung privater Interessen bzw. Neigungen eigne. Eine besondere Nachweisführung werde daher bei folgenden Sachverhalten notwendig sein:

  • •

    die derzeitige Einkünfteerzielung sei nicht gefährdet oder

  • •

    die Umschulungsmaßnahme lasse aus dem neuen Beruf keine höheren Einkünfte erwarten.

Aus den vorstehend bezeichneten Gründen werde für das Jahr 2014 um Vorlage einer genauen Aufstellung der beantragten Kosten sowie um Nachweis dieser Kosten durch Vorlage von Rechnungen ersucht.

Des Weiteren werde für das Jahr 2014 um Bekanntgabe ersucht, welche Tätigkeitsaufnahme der Bf. für 2014 plante und welche Schritte er gesetzt habe, um diese Tätigkeit aufzunehmen.

6. Eingabe vom 19. Juli 2020:

Mit Vorhaltsbeantwortung vom 19. Juli 2020 werde bezüglich der angestrebten Tätigkeit festgehalten, dass eine solche wegen der sonst zu erwartenden Pensionskürzung sowie einer für die frühen Pensionsjahre vorgesehenen regen Reisetätigkeit erst für den Zeitraum ab 2017 überhaupt in Betracht gekommen und sich eine entsprechende Möglichkeit erst ab 2019 ergeben habe. Zielrichtung sei eine betreuende Tätigkeit in Anlehnung an sein bisheriges Berufsfeld, also im Bereich Mathematik (inkl. Informatik und Mathematischer Physik bzw. Technischer Mathematik) gewesen.

Als vorbereitende und zugleich Einstiegstätigkeit habe der Bf. ab 2019 Aufträge zur Überprüfung der auf Technischen Mittelschulen verwendeten Mathematiklehrbücher angenommen, dies auch um einen fundierten Überblick bezüglich der aktuellen Lehrinhalte und Anforderungen zu erhalten. Die entsprechenden Beauftragungen und Rechnungslegungen finden sich ebenfalls in der Anlage, wobei ein 4. Band beauftragt und mittlerweile auch abgeschlossen worden sei. Der Bf. gehe derzeit von weiteren Aufträgen aus und betrachte diese zugleich als geeignete Referenz für weitere Schritte hinsichtlich einer Tätigkeit im Rahmen der angebotenen Nachhilfeplattformen.

Der Bf. erwarte sich aufgrund dieser Tätigkeit einen jährlichen Zuverdienst von ca. EUR 5.000. Nach den mit Eingabe vom 19. Juli 2020 vorgelegten Eingangsrechnungen habe der Bf. in den Jahren 2019 und 2020 die nachstehenden Einnahmen aus seiner Lektoratstätigkeit erzielt:

Datum:

Projekt:

ISBN:

Auftraggeber:

Betrag:

29.04.2019

Ingenieur-Mathematik 1 - Ausführliche Lösungen

978-3-7055-2349-4

K

450,00

16.08.2019

Ingenieur-Mathematik 2 - Ausführliche Lösungen

978-3-7055-2352-4

K

1.200,00

15.01.2020

Ingenieur-Mathematik 3 - Ausführliche Lösungen

978-3-7055-2355-5

K

1.500,00

SUMME:

 

 

 

3.150,00

Nach den vorgelegten Eingangsrechnungen werde jeweils um prompte Überweisung des Zahlungsbetrages ersucht.

Des Weiteren befinde sich die Aufstellung der beantragten Kosten in der Anlage "Aufstellung.pdf". Die dort errechnete Summe liege ohne Einfluss auf den ursprünglichen Antrag betragsmäßig über der beantragten Summe. Kopien der zugehörigen Belege würden sich für die Zeit ab 11.4.2014 in der Anlage "belege.pdf". Für den Zeitraum vor dem 11.4.2014 würden Originalbelege vorliegen, welche aber aufgrund der starken Verblassung nicht brauchbar "einscanbar" seien.

Zu den Belegen der Fachbuchhandlung INTU sei anzumerken, dass der Bf. diese Käufe zwecks Gewährung der üblichen Rabatte auf den Namen eines Kollegen tätigte, da der Bf. zu diesem Zeitpunkt noch über keinen Rabattkundenstatus verfügte. Die Belege sowie das angekaufte Material würden sich ausschließlich in seinem Besitz befinden. Die ausgewiesenen Beträge seien ausschließlich von ihm zum Nachweis der beantragten Kosten verwendet worden.

7. Vorlagebericht des Finanzamtes vom 28. Juli 2020:

Nach den weiteren Ausführungen im Vorlagebericht des Finanzamtes habe der Bf. im Jahre 2014 Pensionseinkünfte sowie geringfügige Einkünfte aus einem Werkvertrag mit der ***1*** bezogen.

Insgesamt habe der Bf. sich im Jahre 2014 diverse Bücher um insgesamt EUR 4.257,38 zugelegt. Diese Bücher würden einen weiten Bereich an Themengebieten u.a. Mathematik, Physik, Informatik, wirtschaftliche Themen, Biographien und Game Theorie abdecken.

Auf Fachbücher der Themengebiete Mathematik und Physik würden Kosten iHv EUR 2.100,69 entfallen. Im Jahre 2019 habe der Bf. auf Werkvertragsbasis Mathematik-Lehrbücher korrigiert und dadurch EUR 3.150,00 eingenommen. Die Einnahmen- und Ausgabensituation habe mangels diesbezüglicher Vorhaltsbeantwortungen nicht ermittelt werden können.

8. Vorhaltsbeantwortung vom 23. September 2020:

Nach den Ausführungen in der Mail vom 23. September 2020 würden die beantragten Werbungskosten iHv EUR 3.500,00 lt. Erklärung aus einer aufgrund Zeitmangels - nur überschlägigen Abschätzung anhand der gesammelten Belege resultieren, wobei sicherzustellen gewesen sei, dass der belegmäßig nachweisbare Betrag jedenfalls über dem beantragten Betrag liegen würde. Die spätere detaillierte Aufschlüsselung habe eine deutlich höhere Summe ergeben, an eine diesbezügliche Abänderung des ursprünglichen Antrages, sofern dies überhaupt möglich wäre, sei jedoch nicht gedacht gewesen.

Der Bf. habe daher in dem in Anlage befindlichen Excel-Sheet, zusätzlich zum bisherigen Tabellenblatt "01", das Tabellenblatt "02" aufgenommen, in dem die Auflistung soweit reduziert worden sei, dass die nunmehrige Summe praktisch wirklich nur mehr 3.500,00 Euro ausweise.

Nach der mit E-Mail vom 23. September 2020 nachgereichten Aufstellung der Werbungskosten seien die geltend gemachten Aufwendungen für Fachliteratur iHv EUR 3.500,00 wie folgt ermittelt worden:

Datum:

Autor, Titel:

VK-Preis:

Rabatt:

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04.02.2014

SELINKA Maximilian, STARK Jörg, Analytische Geometrie und lineare Algebra - Training Intensiv Abitur Mathematik

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SCHEID Harald, Mathematik

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FISCHER Gerd, Lineare Algebra - Eine Einführung für Studienanfänger

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BRUNNER Esther, Mathemat. Argumentieren, Begründen und Beweisen

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REBHAN Eckhard, Theoret. Physik: Mechanik

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KIRCHGESSNER Karsten, SCHRECK Marco, Vectoranalysis, Das Pocketbuch

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RUCKER Rudy, Mindtools, The 5 Levels of Mathematical Reality

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THOMSEN Christian, Thermodynamik-Formeln

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FREEMAN Eric, FREEMAN Elisabeth u.a., Entwurfsmuster von Kopf bis Fuß

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BARTH Armin P., Algorithmik für Einsteiger

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FITZGERALD Michael, Einstieg in reguläre Ausdrücke - Schritt für Schritt reguläre Ausdrücke verstehen

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SCHIEDERMEIER Reinhard, Programmieren mit JAVA II

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GOEBBELS Steffen u.a., Mathematik verstehen und anwenden, Von Grundlagen bis zu Fourier-Reihen

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RJASANOWA Kerstin, Mathematik für Bauingenieure

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JAENICH Klaus, Funktionentheorie, Einführung

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TANENBAUM Andrew S. u.a., Rechnerarchitektur, Von der digitalen Logik zum Parallelrechner

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- 6,17

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BOSSERT Martin u.a., Mathematik der digitalen Medien, Präzise - Verständlich - Einleuchtend

29,90

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MAC CORMICK John, 9 Algorithms that changed the future

15,00

- 1,50

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22.03.2014

HOPCROFT John E. u.a., Einführung in Automatentheorie, formale Sprachen

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COPELAND Jack u.a., Computability Turing, Goedel, Church and Beyond

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HEINEMAN George T. u.a., Algorithms in a Nutshell - A Desktop quick Reference

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AUSIELLO Giorgio (HRSG.) u.a., The Power of Algorithms - Inspiration and examples

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BRELL Claus u.a., Statistik von 0 auf 100

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WENDZEL Steffen u.a., Einstieg in LINUX

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STROGATZ Steven, The Joy of X - Die Schönheit der Mathematik

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KOHN Wolfgang u.a., Statistik für Ökonomen, Datenanalyse mit R und SPSS

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CRAATS Jan van de u.a., Grundwissen Mathematik

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LEE Michael D. u.a., Bayesian Cognitive Modeling - A Practical Course

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FOKKINK Wan, Distributed Algorithms

35,20

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HUBER Martin u.a., Eagle-Starthilfe - Grundbegriffe der Mathematik

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- 1,50

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KORSCH Hans Jürgen, Mathematik der Quantenmechanik

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TASCHNER Rudolf, Anwendungsorientierte Mathematik für Ingenieurwissenschaftl. Fachrichtungen

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DOHLUS Rainer, Physik mit einer Prise Mathematik

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REISS Kristina u.a., Eine Einführung in Zahlen und Zahlenbereiche

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Mc MANUS Sean u.a., Raspberry for Dummies

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FLORIDI Luciano, Information - A very short Introduction

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SHIMONSKI Robert u.a., Client Side Attacks And Defense

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SKOUDIS Ed u.a., A STEP-BY-STEP Guide to Computer Attacks and effective defenses

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TSCHIRK Wolfgang, Statistik

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KRANTZ Steven G. u.a., A Mathematical Odyssey

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BRILLOUIN Leon, Science and information Theory

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06.06.2014

FRIED J. Michael, Mathematik für Ingenieure II für Dummies

20,60

 

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FERNANDEZ Oscar E., Everyday Calculus

22,00

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07.06.2014

DIXIT Aviansh K. u.a., A Game Theorist's Guide To Success in Business and Life

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ADLER Irving, A New Look at Geometry

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BEHRENDS Ehrhard, Analysis Band I

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21.06.2014

HERSHEY John E., CRYPTOGRAPHY DEMYSTIFIED

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BRAUN Joerg, Das Virtual Box-Buch

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FURLAN Peter, Das gelbe Rechenbuch 2

15,40

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FURLAN Peter, Das gelbe Rechenbuch 3

15,40

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23.06.2014

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KLEIN Philip N., A Cryptography Primer

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POLLARD Stephen, A Mathematical Prelude to the Philosophy of Mathematics

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TITTEL Jan u.a., APPS für Android entwickeln

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THOMAS George B. u.a., Analysis 1

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HALLER Rudolf u.a., Berühmte Aufgaben der Stochastik - Von den Anfängen bis heute

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BOEGE Alfred u.a., Aufgabensammlung technische Mechanik

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TITTMANN Peter, Einführung in die Kombinatorik

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RAHLF Thomas, Datendesign mit R

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MAC NEIL David B., Fundamentals of modern Mathematics - A PRACTICAL REVIEW

12,80

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21.08.2014

GIBILISCO Stan, Math Proofs demystified - A SELF-TEACHING GUIDE

17,10

- 1,71

15,39

22.08.2014

BUTCHER Paul, Secen Concurrency Models in seven weeks - WHEN THREADS UNRAVEL

31,40

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25.08.2014

TOBIAS Martin, Finanzmathematik

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15,50

06.09.2014

GOEBBELS Steffen u.a., Mathematik für Informatiker

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06.09.2014

WUEST Kirsten, Risikomanagement

25,70

 

25,70

08.09.2014

TRELLE Tobias, Mongo-DB, Der praktische Einstieg

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08.09.2014

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08.09.2014

RIECHMANN Thomas, Spieltheorie

25,60

- 2,56

23,04

09.09.2014

BRAUER Johannes, Grundkurs Smalltalk, Objektorientierung von Anfang an - Eine Einführung in die Programmierung

36,00

 

36,00

09.09.2014

SIEBLER Florian, Design Patterns mit JAVA

30,90

 

30,90

13.09.2014

BECKER Arno u.a., Android 4.4

41,10

- 4,11

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13.09.2014

ACKERMANN Philip, Schrödinger programmiert JAVA - Das etwas andere Fachbuch

46,20

 

46,20

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- 2,06

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BEUTELSPACHER Albrecht u.a., Diskrete Mathematik für Einsteiger

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23.09.2014

DEITMAR Anton, Analysis

25,70

 

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29.09.2014

GROSSMANN Siegfried, Funktionsanalysis im Hinblick auf Anwendungen in der Physik

30,90

 

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29.09.2014

DYSON George, Turings Kathedrale - Die Ursprünge des digitalen Zeitalters

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26,80

01.10.2014

WOLF Jürgen, C von A bis Z - Das umfassende Handbuch

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- 4,11

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01.10.2014

THUSELT Frank u.a., Praktische Mathematik

41,10

- 4,11

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02.10.2014

DUSCHL Dieter, Softwareentwicklung

30,90

 

30,90

03.10.2014

HOEVER Georg, Vorkurs Mathematik

20,60

- 2,06

18,54

07.10.2014

GLOSAUER Tobias, (Hoch)Schulmathematik

20,60

- 2,06

18,54

07.10.2014

KAENDERS Rainer (HRSG.) u.a., Mit GEOGEBRA mehr Mathematik verstehen

25,70

- 2,57

23,13

07.10.2014

JANCZYK Markus u.a., Inferenzstatistik verstehen

20,60

- 2,06

18,54

11.10.2014

KLINGER Marcel, Vorkurs Mathematik für Nebenfachstudierende

20,55

- 2,06

18,49

11.10.2014

HILGERT Joachim, Arbeitsbuch Mathematik für das erste Studienjahr

20,60

- 2,06

18,54

18.10.2014

BENTEN Olaf, Basiswissen Computernetze

30,80

- 3,08

27,72

18.10.2014

KEMPER Alfons u.a., Datenbanksysteme

41,10

- 4,11

36,99

21.10.2014

MANDL Peter, Grundkurs Betriebssysteme

30,90

- 3,09

27,81

04.11.2014

KUENNETH Thomas, Einstieg in Eclipse - Die Werkzeuge für JAVA-Entwickler

41,10

 

41,10

05.11.2014

LIGH Michael Hale u.a., The art of Memory Forensics

56,20

 

56,20

05.11.2014

BRANNATH Werner u.a., Statistik im Studium der Wirtschaftswissenschaften

24,90

 

24,90

06.11.2014

MOESSENBOECK Hanspeter, Sprechen Sie JAVA?

30,80

 

30,80

06.11.2014

SCHELS Ignatz u.a., Excel im Controlling

41,20

 

41,20

07.11.2014

BAETTIG Daniel, Angewandte Datenanalyse

30,90

- 3,09

27,81

07.11.2014

HAVIL Julian u.a., LIFE, LOGARITHMS AND LEGACY

31,00

- 3,10

27,90

07.11.2014

BANDEMER Hans, Mathematik und Ungewissheit

20,10

- 2,01

18,09

07.11.2014

KOFLER Michael, LINUX Kommandoreferenz

20,50

- 2,05

18,45

08.11.2014

EMBACHER Franz, Mathemat. Grundlagen für das Lehramtsstudium Physik

39,10

- 3,91

35,19

08.11.2014

FREIERMUTH Karin u.a., Einführung in die Kryptologie

25,70

- 2,57

23,13

10.11.2014

CRAMER Erhard u.a., Grundlagen der Wahrscheinlichkeitsrechnung und Statistik

25,70

 

25,70

10.11.2014

BERGHAMMER Rudolf, Mathematik für Informatiker

30,90

 

30,90

14.11.2014

FALK Michael u.a., Statistik in Theorie und Praxis mit Anwendungen in R

30,90

 

30,90

14.11.2014

SCHOLZ Daniel, Pixelspiele - Modellieren und Simulieren mit Zellularen Automaten

20,60

- 2,06

18,54

14.11.2014

SCHULDENZUCKER Ulrike, Prüfungstraining induktive Statistik

15,40

- 1,54

13,86

14.11.2014

HAIGH John, Probability

10,30

- 1,03

9,27

14.11.2014

FISCHHOFF Baruch u.a., Risk - A very short introduction

10,80

- 1,08

9,72

14.11.2014

BINMORE Ken, Game Theory - A very short introduction

11,10

- 1,11

9,99

14.11.2014

HAND David J., Statistics

10,70

- 1,07

9,63

14.11.2014

KRISCHKE Andre u.a., Graphen und Netzwerktheorie

25,70

- 2,57

23,13

18.11.2014

GUENTHER Marco u.a., Eine Einführung für Wissenschaftler, Ingenieure und Ökonomen

61,60

 

61,60

18.11.2014

SCHMIDT Jürgen, Basiswissen Mathematik

30,90

 

30,90

20.12.2014

DIETLEIN Monika u.a., Keine Panik vor Ingenieurmathematik

25,70

 

25,70

23.12.2014

SELINKA Maximilan u.a., Analysis

15,50

- 1,55

13,95

SUMME:

 

3.720,00

- 212,35

3.507,65

9. Vorhaltsbeantwortung vom 28. September 2020:

Mit Vorhaltsbeantwortung vom 28. September 2020 wird zu der Frage, in welcher Weise Aufwendungen betreffend JAVA-Programmierung, Netzwerktechniken und -sicherheit, ANDROID-APP-Entwicklungen, LINUX und Visual Studio Programmierung iZm einer Tätigkeit als Verlagslektor für Mathematikbücher für technisch mittlere Schulen stehen, ausgeführt:

Die Informatik sei letztlich ein Teilgebiet der Mathematik und seien in dieser selbst Aufgaben aus dem heute extrem bedeutsamen Bereich der Numerischen Mathematik, mit praktisch allumfassender Anwendung in den technischen Disziplinen, auch nur mit Methoden der Informatik, also durch Programmierung entsprechender Algorithmen, zu lösen.

Da der Bf. selbst immer mit dem Entwurf und der Programmierung von entsprechenden Systemen im Bereich Maschinenbau/Physik und Nachrichtentechnik befasst gewesen sei, biete der Bf. natürlich auch dementsprechendes Know-How für alle in Frage kommenden Bereiche an, wobei es selbstverständlich erforderlich sei, seine diesbezüglichen Kenntnisse für die gängigsten Plattformen "up-to-date" zu halten. Dabei handle es sich heute um die Betriebssysteme Windows und LINUX, das Gros der Anwendungen werde in C/C++, also mittels Visual Studio bzw. in JAVA erstellt.

Darüber hinaus stelle die derzeitige Tätigkeit des Bf. Schulbuchsektor lediglich einen Teil seines Angebots dar, allerdings sei selbst dort die Kenntnis bzw. Anwendung EDV-Wissens zur Redigierung eines entsprechenden ONLINE-Angebots Teil der Beauftragung, hier im Speziellen für den Bereich "Statistik und Numerik" in den Programmiersprachen GeoGebra bzw. "MathCad". Diese Anforderungen seien auch in den bereits vorgelegten Beauftragungen seitens ***2*** dokumentiert.

10. E-Mail-Eingabe vom 7. Oktober 2020:

Auf den Fragenvorhalt, aus welchem Grund der Bf. in der Erklärung betreffend Arbeitnehmerveranlagung 2019 lediglich Aufwendungen für Arbeitsmittel und Fachliteratur geltend machte, jedoch keine Einnahmen iHv EUR 1.650,00 erklärte, hält der Bf. fest:

Aufgrund des im Jahre 2019 erzielten und EUR 730,00 übersteigenden Zusatzeinkommens sei gemäß seinem Kenntnisstand eine ESt-Erklärung bis 30.06.2020 (für ONLINE-Erklärung) zu legen gewesen. In dem jedoch via FinanzOnline bereitgestellten Formular habe der Bf. keine plausible Position zwecks der im Jahre 2019 aus selbständiger Tätigkeit erzielten Einnahmen iHv EUR 1.600,00 gefunden. Der Bf. habe es auch für möglich gehalten, dass dieser Betrag erst durch eine Mitteilung gemäß § 109a EStG seitens der auszahlenden Stelle in das Verfahren einfließe. […] An einem der unmittelbar folgenden Werktage sei der Bf. in der Servicestelle des Finanzamtes für den 21. Bezirk vorstellig geworden. Die ihm dabei erteilte, aber nicht mehr genau erinnerliche Auskunft, habe gelautet, der Bf. solle auf eine entsprechende Anfrage seitens der bearbeitenden Stelle warten, das Einbringen eines Vermerks sei nicht möglich. Der Bf. betone, dass er zu diesem Zeitpunkt die Rechnungen im Gesamtbetrag von ERU 1.650,00 dem Finanzamt bereits bekannt gegeben habe.

In Zusammenhang mit der Herausgabe von Band 4 "Ingenieur Mathematik - Ausführliche Lösungen" habe der Bf. im Jahre 2020 an zusätzliche Einnahmen iHv EUR 1.500,00 zur Pension erzielt. Die vergleichsweise niedrigen Honorare für die Bände 1 und 2 seien "Einstandsangebote" des Bf. seinerseits gewesen.

Demnach habe der Bf. für das Jahr 2020 für die Bände 3 und 4 in Summe EUR 3.000,00 an zur Pension zusätzlichen Einnahmen erzielt. Aufgrund der derzeitigen Situation sei auch auf Seite des Verlages die Geschäftstätigkeit deutlich eingeschränkt und somit ein Auftrag bezüglich zweier weiterer Bücher zwar angekündigt, jedoch bisher nicht erteilt worden. Für das Jahr 2020 sei realistisch mit keinen weiteren Einnahmen zu rechnen.

Die Tätigkeit des Bf. beschränke sich nicht bloß auf die Korrektur von Mathematik-Lehrbüchern für technische Mittelschulen samt deren Lösungen. Grundsätzlich würde der Bf. Aufträge betreffend Bücher aus den Bereichen der Mathematik, Informatik und Physik, sowie aus allgemein technischen Bereichen annehmen, sofern sich der Bf. als hinreichend qualifiziert betrachte. Dies umfasse im Prinzip alle Schultypen. Darüber hinaus beabsichtige der Bf., auch für die angeführten Bereiche im Sektor Nachhilfe tätig zu werden.

Zur Frage, in welcher Weise die Tätigkeit des Bf. als Verlagslektor geeignet sei, einen Gesamtüberschuss der Einnahmen über die Werbungskosten zu erzielen, verweist der Bf. darauf, dass er in einem "Normaljahr" mit einer erwartbaren Beauftragung für 3 bis 4 Bücher zu jeweils EUR 1.500,00 rechne, woraus sich das von ihm avisierte Zusatzeinkommen zwischen EUR 4.500,00 und EUR 6.000,00 ergebe. Betreffend die Erteilung von Nachhilfe könne der Bf. derzeit mangels Erfahrung (noch) keine Abschätzung treffen.

Zu der Vorhaltsfrage, hinsichtlich welcher Verlage es darüber hinaus Anfragen, Besprechungen hinsichtlich einer weiteren Tätigkeit als Verlagslektor gegeben habe, wird vom Bf. ausgeführt:

Seine Tätigkeit für den ***2*** habe den Einstieg zu einer angestrebten kontinuierlichen Beauftragung dargestellt und somit auch als Referenz für eine in diesem Sinne beabsichtigte Ausweitung auf weitere Verlage gedient. Eine solche würde bevorzugt innerhalb der E-Gruppe erfolgen, zu der auch der ***2*** gehöre. Aufgrund der derzeitigen Situation sei auch hier die Geschäftstätigkeit deutlich eingeschränkt und somit ein Auftrag bezüglich weiterer Bücher zwar angekündigt, jedoch bisher nicht erteilt worden.

In der Beilage zur E-Mail-Eingabe vom 7. Oktober 2020 übermittelte der Bf. die nachstehend bezeichneten Ausgangsrechnungen, denenzufolge der Bf. in den Jahren 2019 und 2020 die nachstehend bezeichneten Einnahmen erzielt habe:

Datum:

Projekt:

ISBN:

Auftraggeber:

Betrag:

29.04.2019

Ingenieur-Mathematik 1 - Ausführliche Lösungen

978-3-7055-2349-4

K

450,00

16.08.2019

Ingenieur-Mathematik 2 - Ausführliche Lösungen

978-3-7055-2352-4

K

1.200,00

15.01.2020

Ingenieur-Mathematik 3 - Ausführliche Lösungen

978-3-7055-2355-5

K

1.500,00

20.07.2020

Ingenieur-Mathematik 4 - Ausführliche Lösungen

978-3-7055-2356-2

K

1.500,00

SUMME:

 

 

 

4.650,00

Die geltend gemachten Aufwendungen für Fachliteratur iHv EUR 3.500,00 betreffen die nachstehend bezeichneten Anschaffungen von Büchern aus den Bereichen Mathematik, Informatik, Statistik etc.:

Datum Beleg

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Zwischensumme:

3.720,00 €

-212,35 €

 

GESAMT:

3.507,65 €

 

Das Bundesfinanzgericht hat erwogen:

Den Gegenstand des vorliegenden Rechtsstreites bildet die Frage, ob Aufwendungen für Fachliteratur iHv EUR 3.500,00 aus den Themengebieten u.a. Mathematik, Physik, Informatik, wirtschaftliche Themen, Biographien und Game Theorie für einen ehemals in dem Bereich der Programm- und Systementwicklung tätigen IT-Techniker und nunmehrigen Pensionsbezieher als vorweggenommene Betriebsausgaben zum Abzug zugelassen werden können.

Dies insbesondere, wenn der Bf. ab dem Jahre 2019 werkvertragliche Einkünfte aus der Tätigkeit als Verlagslektor aus dem Nachrechnen von Mathematikaufgaben in Mathematiklehrbüchern mitsamt Einarbeitung seiner Korrekturen in das Heft "Ausführliche Lösungen" für technische Mittelschulen erzielte.

1. Sachverhalt:

Der Bf., Geburtsjahrgang 1951, war bis 30. Juni 2013 als IT-Techniker im Bereich "Programm und Softwareentwicklung" tätig, erzielte bis dahin Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und bezieht ab 1. Juli 2013 Pensionseinkünfte.

Im Zuge der Einreichung der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung beantragte der Bf. den Abzug von Aufwendungen für Fachliteratur im Gesamtbetrag von EUR 3.500,00, da diese in Zusammenhang mit einer geplanten, ab dem Jahre 2019 aufgenommenen Tätigkeit als Verlagslektor für einen Schulbuchverlag, insbesondere dem Nachrechnen von Mathematikaufgaben und der Überprüfung der bereits vorhandenen Lösungen, stehen. Aus dieser Tätigkeit hat der Bf. nach der Aktenlage für das Jahr 2019 Einnahmen im Gesamtbetrag von EUR 1.650,00 und für das Jahr 2020 bislang Einnahmen iHv EUR 3.000,00 erzielt.

2. Beweiswürdigung:

Der vorliegende Sachverhalt ergibt sich aus den vorgelegten Verwaltungsakten, den Erhebungen des Finanzamtes, dem Parteienvorbringen und den weiteren Erhebungen des Bundesfinanzgerichtes.

3. Rechtliche Beurteilung

Nach § 4 Abs. 4 erster Satz EStG 1988 sind Betriebsausgaben die Aufwendungen oder Ausgaben, die durch den Betrieb veranlasst sind.

Gemäß § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 sind Werbungskosten Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit und Aufwendungen für umfassende Umschulungsmaßnahmen, die auf eine tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielen.

Gemäß § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 dürfen bei den einzelnen Einkünften Aufwendungen
oder Ausgaben für die Lebensführung nicht abgezogen werden, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen.

Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen können nur dann als Werbungskosten abgezogen werden, wenn sie iZm der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit stehen. Eine Fortbildung liegt demnach vor, wenn der Steuerpflichtige "seine bisherigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten verbessert", um im bereits ausgeübten Beruf auf dem Laufenden zu bleiben und den jeweiligen Anforderungen gerecht zu werden (vgl. VwGH 31.5.2011, Zl. 2008/15/0226; 21.12.2005, Zl. 2001/14/0102; 24.6.2004, Zl. 2001/15/0184).

Ausbildungskosten sind hingegen Aufwendungen zur Erlangung von Kenntnissen, die eine Berufsausübung (erst) ermöglichen; im Unterschied zur beruflichen Fortbildung wird daher durch die Berufsausbildung erst eine Grundlage für die (weitere) Berufsausübung geschaffen (vgl. VwGH 28.10.2004, Zl. 2004/15/0118). Berufsausbildung liegt daher dann vor, wenn die Maßnahmen der Erlangung eines anderen Berufes dienen (vgl. VwGH 22.11.2006, Zl. 2004/15/0143).

Die Fortbildungs- und Ausbildungskosten sind als Werbungskosten bei der bisherigen Berufstä-tigkeit anzusetzen (vgl. Schubert in Wiesner/Grabner/Knechtl/Wanke, EStG, § 16, Rz 136); demgegenüber sind Umschulungskosten Vor-Werbungskosten bzw. Vor-Betriebsausgaben in Bezug auf eine geplante künftige Einkunftsquelle (vgl. Doralt/Kirchmayr/Zorn, EStG, § 16, Rz 203/7).

Dem Abzugsverbot gemischt veranlasster Aufwendungen nach § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 liegt nach der Rechtsprechung des VwGH der Gedanke der Steuergerechtigkeit insoweit zu Grunde, als vermieden werden soll, dass ein Steuerpflichtiger aufgrund der Eigenschaft seines Berufes eine Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen herbeiführen und dadurch Aufwendungen der privaten Lebensführung steuerlich abzugsfähig machen kann, was ungerecht gegenüber jenen Steuerpflichtigen wäre, die eine Tätigkeit ausüben, die eine solche Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen nicht ermöglicht, und derartige Auf-wendungen aus ihrem bereits versteuertem Einkommen tragen müssen (vgl. VwGH 25.11.2009, Zl. 2007/15/0260).

Nach der Rechtsprechung des VwGH wird durch die Literatur, die für einen nicht abgegrenzten Teil der Allgemeinheit bestimmt ist, im Allgemeinen ein im Privatbereich gelegenes Bedürfnis befriedigt; dies führt zu nicht abzugsfähigen Aufwendungen der Lebensführung (vgl. VwGH 16.10.2002, Zl. 98/13/0206). Dabei bewirkt der Umstand, dass aus der Literatur fallweise An-regungen und Ideen für die betriebliche/berufliche Tätigkeit gewonnen werden können, nicht eine hinreichende Zurückdrängung der privaten Mitveranlassung. Es ist daher Sache des Steu-erpflichtigen, die Berufsbezogenheit für derartige Druckwerke im Einzelfall darzutun (vgl. VwGH 30.1.2001, Zl. 96/14/0154).

Bei der Beurteilung, ob nicht abziehbare Aufwendungen der Lebensführung gemäß § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 vorliegen, kommt es nach der Rechtsprechung des dt. BFH im Allgemeinen weniger auf den objektiven Charakter des angeschafften Gegenstandes an, sondern auf die Funktion des Gegenstandes im Einzelfall, also auf den tatsächlichen Verwendungszweck.

Aufwendungen für Fachliteratur können als Betriebsausgaben/Werbungskosten zum Abzug zugelassen werden, wenn der Zusammenhang zur betrieblichen/beruflichen Sphäre besteht (vgl. VwGH 25.4.2013, Zl. 2010/15/0019; 29.1.2004, Zl. 2000/15/0009; 15.6.1988, Zl. 87/13/0052).

Im vorliegenden Fall ergibt sich aus der mit E-Mail vom 7. Oktober 2020 vorgelegten Aufstellung von Eingangsrechnungen, dass die Bücher einerseits den Bereich Mathematik, Statistik, EDV-Netzwerke, JAVA etc. betreffen. Von diesen Aufwendungen sind EUR 2.085,23 (s. Beilage) den Themengebieten Mathematik und Physik zuzurechnen und stehen in engem Zusammenhang mit der Redigierung von Lehrbüchern aus Mathematik.

Die restlichen Aufwendungen für Fachbücher aus den Themenbereichen Informatik und Netzwerksicherheit iHv EUR 1.414,77 (d.s. EUR 3.500,00 abzüglich EUR 2.085,23 lt. Beilage) werden seitens des Bundesfinanzgerichts in freier Beweiswürdigung den aus der früheren aktiven Tätigkeit des Bf. als IT-Techniker im Bereich "Programm- und Systementwicklung" resultierenden Interessensgebieten der Programm- und Systementwicklung zugeordnet. Die Aufwendungen iHv EUR 1.414,77 stehen in keinem erkennbaren Zusammenhang zur nunmehrigen Tätigkeit des Bf. als Verlagslektor für Schulbücher aus den Bereichen Mathematik und Physik und werden daher in diesem Ausmaß nicht zum Abzug zugelassen. Vielmehr dienen diese Aufwendungen dazu, auch auf dem Gebiet der früheren aktiven Tätigkeit des Bf. als IT-Techniker im Bereich "Programm- und Systementwicklung" noch auf dem Laufenden zu bleiben und technische Weiterentwicklungen mit zu verfolgen.

4. Zu Spruchpunkt II. (Revision)

Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird.

Eine ordentliche Revision ist im vorliegenden Fall nicht zulässig, als dieses Erkenntnis in der Frage der Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Fachliteratur bei einem Systemanalytiker und Verlagslektor für technisch-mathematische Lehrbücher der in dieser Entscheidung dargestellten Judikatur folgt (vgl. VwGH 25.4.2013, Zl. 2010/15/0019; 29.1.2004, Zl. 2000/15/0009; 15.6.1988, Zl. 87/13/0052).

Es war somit spruchgemäß zu entscheiden.

Die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit werden für das Jahr 2014 nach Abzug von Aufwendungen iHv EUR 2.085,22 (lt. Beilage) daher wie folgt ermittelt:

Bezeichnung:

lt. BFG:

Pensionsversicherungsanstalt:

40.148,64

Fachliteratur:

- 2.085,22

Gesamtbetrag der Einkünfte:

38.063,41

 

Bezeichnung:

lt. BFG:

Pensionsversicherungsanstalt:

40.148,64

Fachliteratur:

- 2.085,23

Gesamtbetrag der Einkünfte:

38.063,41

Sonderausgaben:

- 60,00

 

 

agB mit Selbstbehalt:

- 4.000,00

Selbstbehalt:

4.000,00

Einkommen:

38.003,41

 

 

Die Einkommensteuer gem.

 

§ 33 Abs. 1 EStG beträgt:

10.729,33

Steuer vor Abzug der Absetzbeträge:

10.729,33

Pensionistenabsetzbetrag:

-

Steuer nach Abzug der Absetzbeträge:

10.729,33

 

 

Die Steuer für die sonstigen Bezüge:

 

0% für die ersten 620,00:

0,00

6% für die restlichen 6.071,44:

364,29

Einkommensteuer:

11.093,62

anrechenbare Lohnsteuer:

- 11.994,68

Differenz:

- 901,06

festgesetzte Einkommensteuer/Gutschrift:

- 901,00

 

 

Wien, am 12. Oktober 2020