EuG · T-499/09 · 13.07.2011 · ECLI:EU:T:2011:367
Verfahrensgegenstand Tenor Verfahrensgegenstand Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 2. Oktober 2009 (Sache R 491/2009‑4) über die Anmeldung eines auf einer Seite nach außen gewölbten Rechtecks in Purpur als Gemeinschaftsmarke Tenor Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Evonik Industries AG trägt die Kosten.