EuG · T-104/08 · 05.05.2009 · ECLI:EU:T:2009:138
Verfahrensgegenstand Tenor Verfahrensgegenstand Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 8. November 2007 (Sache R 1656/2006-1) über die Anmeldung eines dreidimensionalen Zeichens in der Form eines Zerstäubers als Gemeinschaftsmarke Angaben zur Rechtssache >lt>3 Tenor Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die ars Parfum Creation & Consulting GmbH trägt die Kosten.