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EuG · T-14/06

14.12.2006 · ECLI:EU:T:2006:401

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EuG · T-14/06 · 14.12.2006 · ECLI:EU:T:2006:401

Verfahrensgegenstand Tenor Verfahrensgegenstand Gegenstand Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 26. September 2005 (Sache R 1109/2004‑1) über die Eintragung einer Marke in Form von fünf parallelen, seitlichen Streifen auf der Darstellung eines Schuhs als Gemeinschaftsmarke Angaben zur Rechtssache >lt>4 Tenor Tenor 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.