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EuG · T-71/06

15.11.2007 · ECLI:EU:T:2007:342

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EuG · T-71/06 · 15.11.2007 · ECLI:EU:T:2007:342

Verfahrensgegenstand Tenor Verfahrensgegenstand Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 30. November 2005 (Sache R 179/2005‑2), mit der die Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke (Teil eines Windenergiekonverters mit der Form eines „American Football“) zurückgewiesen wurde Angaben zur Rechtssache >lt>6 Tenor Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Enercon GmbH trägt die Kosten.